Wenn es nach Dieter Orbach geht, dann sollen alle Vereine, die ihren Sitz in einem Umkreis von 2,5 Kilometer der geplanten Windkraftanlagen auf dem Vogelberg in Frielingsdorf haben, von der Windenergie profitieren. Das ist durch das Bürgerenergiegesetz NRW möglich, sagt der Frielingsdorfer, der sich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt hat. Er hat die Vereine, die in einem Umkreis von 2,5 Kilometern um die Windkraftanlage ihren Sitz oder ihre Geschäftsstelle haben, zu einem Treffen eingeladen (siehe Infokasten).

Die Idee dahinter ist, dass die Bürger, die von der Windkraftanlage betroffen sind, also auch die negativen Auswirkungen hinnehmen müssen, zugleich profitieren sollen, indem die örtlichen Vereine unterstützt werden. Die Vereine seien ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft und leisteten in vielerlei Hinsicht eine wichtige Arbeit. Sie seien auf die ehrenamtliche Arbeit der Mitglieder angewiesen und benötigen für zahlreiche Projekte oft zusätzliche Mittel, die über Aktionen oder Sponsoren besorgt werden müssen. Das werde zunehmend schwieriger.

Lindlar: Bürgerantrag zur Beteiligung an der Windenergie

Über die Beteiligung an den Erträgen aus der Windkraftanlage könnten die Vereine finanziell profitieren und weitere Angebote machen, die der Allgemeinheit zugutekämen, schlägt Orbach vor. Die rechtlichen Rahmenbedingungen seien klar. 0,2 Cent pro Kilowattstunden können direkt an die Vereine gezahlt werden. Die Verteilung des Geldes könne anteilig der Mitgliederzahl berechnet werden.

Das Bürgerenergiegesetz NRW, sagt Orbach, sehe eine Beteiligung ausdrücklich vor, und es gebe bereits Kommunen, etwa Paderborn oder Kevelaer, die ihre Vereine beteiligt haben. Einen entsprechenden Antrag hat Dieter Orbach an die Lindlarer Politik gestellt. Diese spricht sich klar für die vom Gesetz vorgesehene Bürgerbeteiligung aus, gibt aber zu bedenken, dass verschiedene Möglichkeiten der Beteiligung konkurrieren.

Unternehmen muss Angebot zur Beteiligung vorlegen

Die Firma ABO Energy ist verpflichtet, der Gemeinde ein Angebot zur finanziellen Beteiligung der beteiligungsberechtigten Personen und Gemeinden am Ertrag des Vorhabens zu machen. Dazu müssen die Vorhabenträger und die Standortgemeinden Verhandlungen führen mit dem Ziel, sich auf eine Beteiligungsvereinbarung für das Vorhaben zu einigen, erläuterte die Verwaltung in den verschiedenen Gremien, die bisher mit dem Projekt befasst haben. Man habe auch mit der Stadt Wipperfürth Kontakt aufgenommen, da auch deren Stadtgebiet im Radius von 2,5 Kilometern rund um die Anlage liegt.

Die Thematik sei sehr komplex, hat die Gemeinverwaltung gelernt. Daher will man sich von einem Rechtsanwalt beraten lassen, die Verträge müssen geprüft werden. Das werde rund 8000 Euro kosten. Bezahlt werden soll das Ganze aus dem Klimaschutzbudget, einen entsprechenden Beschluss hat die Politik bereits gefasst.

Windkraft

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Lutz Blumberg

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Alle politischen Fraktionen betonen, dass die Bürger, die von der Windkraft betroffen seien, auch profitieren sollen, wie genau, das müsse nach den Beratungen beschlossen werden. Doch die Zeit drängt, denn bis Oktober muss die Beteiligungsvereinbarung unter Dach und Fach sein. Einen Experten für finanzielle Beteiligung und Bürgerenergie der Landesgesellschaft für Energie und Klimaschutz, (NRW.Energy4Climate), Mirco Sieg, hat die Politik bereits zu einer Sitzung eingeladen.

Bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Juni will die Verwaltung vorlegen, welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung es gibt und welche sie favorisiert. Dann muss die Politik eine Entscheidung fällen. Dieter Orbach hofft, dass die Politiker im Sinne seines Antrages entscheiden und die Vereine in Frielingsdorf und Umgebung künftig mit einer zusätzlichen Einnahme für ihre gemeinnützige Arbeit rechnen können.

Info-Abend

Die Vertreter der Vereine, die im Umkreis von 2,5 Kilometern rund um die geplante Windkraftanlage Vogelberg ihren Sitz haben, sind zu einer Versammlung am Donnerstag, 22. Mai, um 19.30 Uhr, im Schützenhaus der St.-Sebastianus-Schützen-Frielingsdorf, Scheeler Mühle (am Sportplatz), eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen die Möglichkeiten der finanziellen Beteiligung, der Stand der Beratungen in der Politik, die Bürgerbeteiligungsvereinbarung zwischen Abo Energy und Lindlar und das weitere Vorgehen.