Es wird teurerIn Wipperfürth sollen 2021 die Gebühren steigen
Eine Kehrmaschine.
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Wipperfürth – Abwasser, Straßenreinigung und Friedhofsgebühren: In allen drei Bereichen müssen die Wipperfürther im kommenden Jahr tiefer in die Tasche greifen. Die Gebühren waren das zentrale Thema der ersten Sitzung des neuen Haupt- und Finanzausschusses der Hansestadt.
Gebühren für das Abwasser
Kämmerer Herbert Willms erläuterte, wie sich die Abwassergebühren für 2021 zusammensetzen. Gegenüber dem Vorjahr steigt der Gebührenbedarf um 608 000 Euro auf knapp 5,3 Millionen Euro. Die Ursachen: Zum einen sind die Rücklagen weitgehend aufgebraucht, zum anderen erhöhen Agger- und Wupperverband die Umlage. Und auch für den Unterhalt der Maschinen und technischen Anlagen fielen höhere Kosten an.
Für einen durchschnittlichen Vier-Personen-Haushalt in Wipperfürth bedeutet das eine Gebührenerhöhung von rund 76 Euro pro Jahr. Wie Herbert Willms erklärte, hat Wipperfürth jedoch auch nach der Erhöhung im Vergleich zu anderen Kommunen im Kreis die niedrigsten Abwassergebühren. In der Hansestadt zahlt ein Musterhaushalt jährlich 852 Euro für Abwasser, in Bergneustadt über 1000 Euro, in Reichshof und Waldbröl über 1100 Euro.
Beispiel
3,21 Euro kostet der Teilanschluss Schmutzwasser aktuell pro Kubikmeter.
3,65 Euro soll der Teilanschluss Schmutzwasser 2021 pro Kubikmeter kosten.
Einstimmig empfahl der Haupt- und Finanzausschuss die vorgeschlagene Gebührenerhöhung, trotz einiger Bauchschmerzen. „76 Euro mehr pro Jahr, das ist viel Geld“, befanden Klaus Felderhoff (UWG) und Friedhelm Scherkenbach (CDU) übereinstimmend. Bürgermeisterin Anne Loth versprach, man wolle die Bevölkerung gut informieren.
Winterdienst und Straßenreinigung
Die Kosten für den Winterdienst bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert bei 1,18 Euro pro Frontmeter Straße, für die Sommerreinigung von Straßen und Gehwegen steigt die Gebühr, von 1, 27 Euro auf 1,65 Euro. Bei einem durchschnittlichen Grundstück mit 20 Metern Frontlänge beträgt die Kehrdienstgebühr rund 11 Euro pro Jahr.
Seit 2019 setzt die Stadt zur Reinigung der Bürgersteige einen Kleinkehrmaschine ein, die Kosten dafür werden auf alle Anlieger umgelegt. Eine Anwohnerin hatte dagegen vor dem Verwaltungsgericht Köln geklagt „ wegen 6,50 Euro“, wie Willms erläuterte. Der Richter habe der Satzung der Stadt zugestimmt und die Anwohnerin überzeugt, ihre Klage zurückzuziehen – andernfalls hätte sie die Kosten des Verfahrens tragen müssen.
Gebühren für die Friedhöfe
Das Thema Friedhofsgebühren beschäftigt Rat und Verwaltung seit vielen Jahren. Denn hier schneidet Wipperfürth im Vergleich zu anderen Kommunen schlecht ab. In Wiehl etwa sind die Gebühren nur halb so hoch, und auch Gummersbach ist deutlich günstiger als die Hansestadt. Einer der Gründe für die steigenden Kosten ist die Tatsache, dass Urnenbestattungen im Vergleich zu Erdbestattungen beliebter werden. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, die Gebühren für ein Urnenwahlgrab um 25 Prozent zu erhöhen, von 1480 auf 1960 Euro. Sie folgt damit einer Empfehlung des Friedhofskonzepts, dass im Frühjahr verabschiedet worden war.
Die SPD meldete hier allerdings noch Diskussionsbedarf an. Regina Billstein (SPD) wollte wissen, warum Bestattungen in Wiehl und Gummersbach so viel günstiger seien. Andere Kommunen würden zum Teil höhere Beiträge aus dem allgemeinen Haushalt einfließen lassen, was allerdings dem Kommunalen Abgabengesetz widerspreche, antwortete Willms.
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„Gerecht ist das nicht.“ Selbstkritik kam von Friedhelm Scherkenbach (CDU). „Wir müssen uns an der Nase packen, dass wir nicht früher auf einem Friedhofskonzept bestanden haben.“ Am 15. Dezember tagt der Rat, der hat in Sachen Gebührenerhöhungen das letzte Wort hat.
Zu Beginn der Sitzung hatte der Ausschuss mit einer Schweigeminute Harald Koppelberg gedacht, der langjährige Fraktionschef der UWG war Ende November unerwartet im Alter von 59 Jahren gestorben.