Wer sich als interessierter Bürger selbst ein Bild von der Justiz machen will, kann sich täglich via Internet beim Gericht um die Ecke über anstehende öffentliche Straf- und Zivilprozesse informieren, auch wenn diese Angaben inhaltlich meist eher wenig ergiebig sind.

Seit Beginn des neuen Jahres passierte laut dieser Digitalanzeige allerdings gar nichts, und das nicht nur in Bensberg, sondern landauf, landab zwischen Bielefeld und Bonn: Für den jeweils gewählten Tag „liegen keine Termininformationen vor“, hieß es auf diversen Internetseiten — beim Bensberger Amtsgericht ebenso wie bei denen in Brühl oder Gummersbach, den Landgerichten Düsseldorf oder Münster oder dem Oberlandesgericht Köln.

Dirk Reuter, stellvertretender Sprecher des NRW-Justizministeriums in Düsseldorf, dementierte auf Anfrage einen Hackerangriff auf die NRW-Justiz: „Die fehlenden Sitzungstermine bei einigen Internetauftritten hängen mit einer Systemumstellung bei unserem Dienstleister zusammen“, teilte er stattdessen auf Anfrage mit. Weitere Bereiche seien nicht betroffen. „An der Lösung wird mit Hochdruck gearbeitet, sodass es hoffentlich noch heute behoben werden kann“, so Reuter am Montagnachmittag weiter. Mittlerweile ist der Wunsch in Erfüllung gegangen: Am Dienstagnachmittag funktionierten alle genannten Anzeigen wieder.

Sitzungen finden trotzdem statt

Am Montag hatte der Sprecher von NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) weiter mitgeteilt, dass das Technik-Problem keine  Auswirkungen auf den Sitzungsbetrieb und den Grundsatz der Öffentlichkeit habe.

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Von

Stephan Brockmeier

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Das sagte im Übrigen auch die Bensberger Amtsgerichtsdirektorin Johanna Saul-Krickeberg: Wenn die Internet-Anzeige nicht funktioniere, genüge es, dass die Verhandlungen in Papierform vor den Sälen aushängen. Tatsächlich gab es auch am Dienstag verschiedene öffentliche Gerichtsverhandlungen im Bensberger Amtsgericht.