Nachdem sie die Arbeitsagentur nicht über einen neuen Job informiert und in der Folge 180 Euro Arbeitslosengeld zu viel kassiert hat, muss eine alleinerziehende Mutter aus Bergisch Gladbach 1800 Euro Geldstrafe wegen Betruges zahlen.

Das hat das Bergisch Gladbacher Amtsgericht entschieden. Die 35-jährige Altenpflegerin hatte nach mehreren Monaten Arbeitslosigkeit am 1. März 2021 einen Job als Verkäuferin angenommen, aber dennoch noch bis zum 20. März Arbeitslosengeld bezogen.

Vor der Strafrichterin gab Katja P. (Name geändert) an, sich mit der Materie nicht ausgekannt zu haben. „Ich dachte, der Arbeitgeber macht automatisch eine Meldung an die Arbeitsagentur, so wie bei der Krankenkasse oder beim Finanzamt.“ Die Richterin überzeugte das nicht: „Sie haben also sowohl Arbeitslosengeld als auch Gehalt bekommen. Es musste Ihnen doch klar sein, dass das nicht geht?“ „Ja, das stimmt“, gab Katja P. zu.

Schläge und Tritte

Bergisch Gladbacherin steht nach Angriff auf Polizisten vor Gericht

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Stephan Brockmeier

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Auch stand auf den Schreiben der Agentur deutlich, dass es ihre Aufgabe sei, jede Änderung sofort mitzuteilen. Überdies hatte die Mutter von drei Kindern noch nicht damit begonnen, ihre 180 Euro Schulden beim Amt zurückzuzahlen. Was sich außerdem nicht gut machte, war die Tatsache, dass sie bereits sechs Eintragungen im Bundeszentralregister hatte, zuletzt 2017 eine viermonatige Freiheitsstrafe wegen Betruges, eine „ganz blöde Ebay-Geschichte“, wie die Angeklagte es nannte.

Mit dem Urteil entsprach Richterin Daldrup der Forderung der Staatsanwältin. Die anwaltlich nicht vertretene Angeklagte nahm den Richterinnenspruch sofort an.