Noch kann Bergisch Gladbach seinen Haushalt ausgleichen – aber der Trend ist eindeutig: Lange wird das nicht mehr so sein.
KommentarBergisch Gladbach braucht bei den Finanzen drei Wunder
Ein Kommentar von Matthias Niewels
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Der Gladbacher Haushalt kann in den nächsten beiden Jahren ausgeglichen werden.
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Sowohl Bürgermeister Frank Stein, als auch Kämmerer Thore Eggert zitieren gerne. Das können wir auch: „Lob dich selbst, wenn andere dich nicht loben“, stammt von Anton Kner, Theologe und Schriftsteller. Die Verwaltungsspitze von Bergisch Gladbach hat sich und ihre Mannschaft bei der Einbringung des Haushaltes kräftig gelobt.
Und das wohl deshalb so auffallend ausgiebig, weil sie merken, dass die Stimmung alles andere als freundlich und gut ist. Das ist zum Teil wahrscheinlich wirklich ungerecht, weil in der Ägide von Stein sehr viel angepackt wurde, was jahrzehntelang liegen geblieben war. Stein, der ehemalige Kämmerer, hat Bergisch Gladbach auf vielen Wegen finanzpolitische Beinfreiheit verschafft, von denen andere, vornehmlich kleinere Kommunen, nur träumen können.
Die Party ist in Bergisch Gladbach bald vorbei
Aber der Haushaltsplan zeigt in seiner Entwicklung dennoch, dass die Party bald auch in Gladbach vorbei ist. Dann hilft kein Schütt-aus-hol-zurück-Verfahren und kein Griff in eine fiktive Rücklage mehr. Im Grunde ist Gladbachs Finanzlage genauso „katastrophal“ (O-Ton Bürgermeister Robert Lennerts) wie die in Odenthal.
Fast alle Kommunen in NRW kämpfen mit strukturellen Defiziten, die nur mit einer Reform der Kommunalfinanzen wirklich aufgehoben werden könnten. Diese Reform ist aber nicht in Sicht, und so lange bleiben die Kommunen allesamt mehr oder weniger geschickte Insolvenzverschlepper.
Bergisch Gladbach kommt ohne große Einschnitte aus
Die Gladbacher Verwaltung hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der zumindest für die nächsten zwei Jahre keine großen Einschnitte, ja im Gegenteil, Ausgaben in die Infrastruktur, vorsieht. Das ist, nach dem „Wunder“ der Erstellung des Haushaltes angesichts der technischen Schwierigkeiten schon das zweite Wunder dieses Haushaltes.
Aber das reicht nicht. Stein muss für seinen Haushaltsentwurf auch noch eine politische Mehrheit finden. Diese im Bergisch Gladbacher Rat zu organisieren, erscheint im Augenblick ebenfalls wie ein Wunder. Das wäre dann das drittte Wunder mit dem Bergisch Gladbacher Haushalt.