Stephan Schmickler in Bergisch GladbachBaudezernent will nicht wiedergewählt werden
Bergisch Gladbach – Stadtbaurat Stephan Schmickler ist amtsmüde. Er möchte nicht für eine dritte Amtszeit als Technischer Beigeordneter der Kreisstadt antreten. Das teilte er am Mittwoch der Öffentlichkeit mit, nachdem er die Frage zuvor mit Bürgermeister Lutz Urbach und den Spitzen der Mehrheitsfraktionen im Rat geklärt hatte.
Schmickler legt großen Wert darauf, dass seine Motive im privaten und familiären Raum liegen und nicht bei der Stadt, am Arbeitsplatz oder in der Politik. Er habe sich aber seit einigen Wochen Gedanken darüber gemacht, weil seine Amtszeit am 31. Mai 2016 ausläuft und die sechsmonatige Wiederwahlfrist damit am 1. Dezember begonnen hat. Innerhalb dieser Frist kann der Stadtrat entweder die Stelle neu ausschreiben oder die Wahlperiode des Amtsinhabers um weitere acht Jahre verlängern.
Geschieht das innerhalb der ersten drei Monate der Wiederwahlfrist, muss der Amtsinhaber die Wahl annehmen oder er bekommt noch keine Pension, obwohl nach zwei Amtsperioden grundsätzlich Pensionsanspruch besteht. Da hat der Gesetzgeber eine kleine Hürde für den Sprung in den Ruhestand eingebaut.
Altersmäßig wäre eine dritte Amtszeit für den 55-Jährigen kein Problem, der schon 27 Jahre als Wahlbeamter hinter sich hat, in Gladbach und vorher in Goch und Kleve. „Aber ich merke“, erklärt der Familienmensch seine Gründe, „dass die große Arbeitsbelastung mir nicht genug Freiraum für Privates lässt.“ Der Spagat zwischen beruflicher und familiärer Verantwortung werde immer schwieriger zu bewältigen. „Mit einer 40-Stunden-Woche wäre das zu machen, aber in dieser Zeit ist der Job leider nicht abzuwickeln.“
Ganz aufhören will Schmickler aber noch nicht: Die begonnene Neuaufstellung des Gladbacher Flächennutzungsplans will er als freiberuflicher Mitarbeiter auf der Basis eines Werkvertrages noch zu Ende führen. Das wird ihn etwa bis 2018 beschäftigen und macht in etwa eine halbe Stelle aus. Die eigentlich dafür vorgesehene Position ist krankheitsbedingt vakant.
In der Politik stößt Schmicklers Vorstoß auf offene Türen: „Ich habe davon gerüchteweise schon gehört“, sagt Vize-Bürgermeister Michael Zalfen, der im Fraktionsvorstand der SPD sitzt. „Offiziell ist noch nichts angekommen, aber ich glaube nicht, dass es Widerspruch geben wird. Wir haben uns nun wirklich schon sehr an Schmickler gerieben. Sachlich waren wir oft weit auseinander.“
Allerdings: Das Vorschlagsrecht für diese Position hat die CDU. Fraktionschef Peter Mömkes ist der direkte Refrather Nachbar von Schmickler und schwört: „Wir hätten ihn wieder gewählt. Aber er will ja leider nicht.“ Tatsächlich gibt es aber auch Signale aus der CDU, dass die Entscheidung Schmicklers dort nicht unwillkommen ist.
Der Ball liegt jetzt bei Bürgermeister Lutz Urbach. Er muss beim Landrat beantragen, dass die Wiederbesetzungssperre aufgehoben wird, die beim Freiwerden der Stelle aufgrund der Gladbacher Haushaltssituation normalerweise greift. Das gilt als Formalität. Anschließend kann die Stelle ausgeschrieben werden. Theoretisch ist eine Neuwahl auf einer Ratssitzung im Mai oder zumindest vor den Sommerferien möglich.