Es gab nur eine Ja-Stimme für den Antrag der SPD.
Enttäuschung ist großKürtens SPD findet keine Mehrheit für langfristige Finanzplanung
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Jürgen Schmidt, SPD Kürten, fand keine Unterstützung für seinen Antrag.
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Am Tag nach der Entscheidung ist die Enttäuschung groß beim Fraktionsvorsitzenden der SPD, Jürgen Schmidt. Der Antrag der SPD für eine auf zehn Jahre angelegte Finanzplanung der Kommune fand im Hauptausschuss keine Mehrheit. Einzig eine Ja-Stimme von der antragstellenden Fraktion zählte Bürgermeister Willi Heider bei der Abstimmung, sowie eine Enthaltung.
Die übrigen Fraktionen stellen sich gegen den Antrag
Die übrigen Fraktionen stellten sich gegen den Antrag. In den Stellungnahmen bezogen sich die Antragsgegner auf vorhandene Informationen zu den künftigen Haushaltsentwicklungen, viele Zahlen würden vorliegen. Eine auf zehn Jahre angelegte Planung berge außerdem zahlreiche Unwägbarkeiten, die kaum eine verlässliche Aussage zuließen. „Diese Entscheidung wird uns bitter auf die Füße fallen“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Das hatte Schmidt auch so ähnlich in der Ausschusssitzung formuliert, die Enttäuschung war ihm anzumerken. Die Zehn-Jahres-Prognose sei leicht zu erstellen, da reiche eine Excel-Datei, so Schmidt. Angesichts defizitärer Haushalte ab 2023 hatte Schmidt vor einer Haushaltssicherung gewarnt.
Der Antrag geht auf eine Aussage von Kürtens Bürgermeister zurück
Der SPD-Antrag geht auf Aussagen von Bürgermeister Willi Heider zurück, dass in den kommenden Jahren nahezu alle kommunalen Gebäude sanierungsbedürftig seien. Als erstes Projekt hat am Schulzentrum die Sanierung der beiden Turnhallen begonnen. Auch der Bau der Feuerwehrgerätehäuser in Dürscheid und Olpe sorgt für Ausgaben in Millionenhöhe.
Ebenfalls mit Ausgaben von etwas über einer Million Euro verbunden ist die Anschaffung von Wohnmodulen für Geflüchtete an der Jugendherberge. Auch Altes Rathaus, Volksschule von Kürten und alte Schule in Eichhof stehen vor Sanierungen.