Maßgeblich für das Landesprogramm sind die Zahlen zum Jahresende 2023. Bergheim wies damals 49 Millionen an Liquiditätskrediten auf.
Programm des Landes NRWBergheim könnte über zehn Millionen Euro Schulden loswerden
Von Rafael Greboggy
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Die Stadt Bergheim nimmt an einem Programm zur Altschuldenentlastung teil.
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Die Stadt Bergheim nimmt an einem Programm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Altschuldenentlastung teil. Die Kreisstadt könnte laut einer ersten Berechnung in Höhe von 10,7 Millionen Euro profitieren, das Ergebnis ist allerdings vorläufig.
Hintergrund ist das „Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen“ (ASEG NRW), das am 10. Juli 2025 in Kraft getreten ist. Damit will das Land hochverschuldete Kommunen entlasten, deren Kernhaushalte stark von kurzfristigen Krediten zur Sicherung der Liquidität abhängen. Das Land tritt dann anstelle der Kommune in den Vertrag mit dem entsprechenden Kreditinstitut als Schuldner ein.
Bergheim: Liquiditätskredite von 49 Millionen Euro am Stichtag
„Eine Vielzahl der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist seit Jahrzehnten mit einer hohen und stetig wachsenden Last an Kassenkrediten konfrontiert, weil die eigenen liquiden Mittel durch fehlende Einnahmen nicht ausreichen, um die anfallenden Ausgaben zu begleichen“, so die Pressestelle der Stadt Bergheim auf Anfrage.
Laut der Beschlussvorlage des Rates zum Thema hat Bergheim mit Stand 10. September 2025 Liquiditätskredite in Höhe von 65,5 Millionen aufgenommen. Entscheidend für das Landesprogramm sind allerdings die Zahlen zum Ende des Jahres 2023. Hier weist die Kreisstadt Liquiditätskredite von 49 Millionen Euro auf. „Maßgeblich für das Anwachsen der Liquiditätsverbindlichkeiten waren und sind der negative Saldo bei den Tätigkeiten aus laufender Verwaltung seit der Coronazeit, der bisher nicht abgebaut werden konnte“, heißt es von der Stadt.
Land NRW könnte 10,7 Millionen Euro an Schulden übernehmen
Die mögliche Übernahme von 10,7 Millionen Euro an Krediten geht aus einer Simulationsrechnung des Städte- und Gemeindebundes NRW vom März hervor, der eine grobe Orientierung bietet. Das konkrete Volumen an Schulden, die das Land tatsächlich übernimmt, hängt aber auch davon ab, wie viele Kommunen am Programm teilnehmen.
Die Frist für die Antragstellung läuft am 30. November aus. Laut der Pressestelle der Stadt hat die Kreisstadt bereits am 7. Oktober den entsprechenden Antrag gestellt. Sie rechnet damit, dass die Schuldenübernahme durch das Land im Verlauf des Jahres 2026 abgewickelt wird.
Die Liquiditätskredite bilden allerdings nicht die Gesamtverschuldung der Kommune ab. Daneben nimmt die Stadt auch Investitionskredite auf, die zur Finanzierung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens dienen. Diese belaufen sich laut Pressestelle der Stadt zum Stand 31. Dezember 2024 auf rund 173,2 Millionen Euro. „Demgegenüber steht jedoch auch zum gleichen Stichtag in der Bilanz ein Anlagevermögen mit rund 655,8 Millionen Euro“, so die Pressestelle der Stadt. „Mit den Investitionskrediten wurden beziehungsweise werden umfangreiche Baumaßnahmen insbesondere im Bereich von Schule, Kita, Straßen und Kanal finanziert.“