Abo

Lechenich nur der AnfangErftstadt schafft Parkplätze für Ärzte ab – rechtliche Grundlage fehle

1 min
Der Marktplatz in Erftstadt-Lechenich.

Der Marktplatz in Erftstadt-Lechenich.

Laut Straßenverkehrsordnung sei es nicht möglich, spezielle Arztparkplätze in der Nähe einer Praxis einzurichten.

Die Stadt Erftstadt hat die Parkplätze für Ärztinnen und Ärzte auf dem Lechenicher Marktplatz eigenen Angaben zufolge „kurzfristig entfernt“. Auch alle anderen Arzt-Parkplätze im Stadtgebiet müssten entfernt werden. Hintergrund sei die fehlende rechtliche Grundlage, teilte ein Stadtsprecher mit. Warum dies erst jetzt aufgefallen ist, sagte er nicht.

Laut Straßenverkehrsordnung sei es nicht möglich, spezielle Arztparkplätze im Bereich einer entsprechenden Praxis einzurichten. Personenbezogene Parkplätze könnten ausschließlich für Menschen mit Behinderung ausgewiesen werden.

Die Stadt Erftstadt prüfe, ob Ärztinnen und Ärzten eine Sondergenehmigung ausgestellt werden könne, heißt es weiter. Hierzu bedürfe es einer Mindestanzahl an Hausbesuchen pro Quartal und einer damit verbundenen unverhältnismäßigen Zeit zur Suche eines Parkplatzes nach Rückkehr zur Praxis. Eine Ausnahmegenehmigung wiederum, ähnlich wie sie auch Pflegedienste erhalten können, diene Ärztinnen und Ärzten lediglich als Parkerleichterung bei Hausbesuchen.  (jtü)