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Kommentar

Nach Äußerung in sozialen Medien
WIN-Fraktion in Niederkassel sollte klare Haltung zeigen

Ein Kommentar von
2 min
Nahaufnahme eines Smartphone-Bildschirms, auf dem das Facebook-Logo zu sehen ist.

Nahaufnahme eines Smartphone-Bildschirms, auf dem das Facebook-Logo zu sehen ist.

Nach mutmaßlichen menschenverachtenden Äußerungen ihres Fraktionsvorsitzenden steht eine verharmlosende Reaktion der Fraktion in der Kritik.

Es ist noch nicht einmal ein halbes Jahr her, da stand Andreas Hopp, der Co-Vorsitzende der WIN-Fraktion im Niederkasseler Stadtrat, an der Spitze derjenigen, die Vize-Bürgermeisterin Barbara Lülsdorf (CDU) vom Stadtrat abwählen lassen wollten. Lülsdorf hatte mit einer umstrittenen Äußerung für Kritik gesorgt (wir berichteten). Hopp äußerte damals, dass eine solche Äußerung mit dem Amt einer stellvertretenden Bürgermeisterin nicht vereinbar sei.

Dies gilt umso mehr für die unsäglichen Äußerungen, die Hopp jetzt selbst getätigt haben soll. Wer aus offenbar rassistischen oder fremdenfeindlichen Gründen zumindest indirekt die Erschießung eines Kindes befürwortet, zeigt, dass er als Fraktionsvorsitzender in einem demokratischen Kommunalparlament absolut fehl am Platz ist.

Mandatsniederlegung ist notwendige und alternativlose Konsequenz

Andreas Hopp ist demokratisch gesinnten Wählerinnen und Wählern weder als Vorsitzender einer großen Ratsfraktion noch als einfaches Ratsmitglied zuzumuten. Dass er sein Mandat niederlegt, ist die notwendige und alternativlose Konsequenz seiner menschenverachtenden Entgleisung.

Diese Erkenntnis muss auch bei der Wähler-Initiative Niederkassel ankommen. Deren bisherige Haltung, wonach Hopp lediglich einen Fehler gemacht habe, für den er Wiedergutmachung leisten könne, ist nicht akzeptabel. Diese Formulierung ist verharmlosend. Die WIN-Fraktion muss klare Haltung zeigen und Hopp aus ihren Reihen ausschließen. Aus den Reihen der WIN gehört Hopp verbannt, wenn diese politisch glaubwürdig sein will. Dieses Signal müssen auch SPD, Grüne und FDP, die im Stadtrat eng mit der WIN kooperieren, unmissverständlich senden.