Andreas Hopp war nach seinen Äußerungen bei Facebook über einen Polizeieinsatz als Mitglied des Niederkasseler Stadtrates nicht mehr tragbar.
Nach menschenverachtendem PostRücktritt des WIN-Politikers war alternativlos
Ein Kommentar von Peter Freitag
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Nahaufnahme eines Smartphone-Bildschirms, auf dem das Facebook-Logo zu sehen ist. (Symbolbild)
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Andreas Hopp hat sein Ratsmandat niedergelegt. Das ist überfällig, denn ein Politiker, der die Tötung eines Kindes billigt, hat in demokratischen Gremien nichts verloren. Eine weitere Zusammenarbeit mit Hopp wäre den Demokratinnen und Demokraten im Rat, die sich zu Hopps menschenverachtenden Äußerungen klar positioniert haben, auch nicht zumutbar gewesen.
Die WIN-Fraktion hat eine denkbar schlechte Figur gemacht
Die WIN-Fraktion, aus deren Reihen Hopp ausgeschieden ist, hat in der Angelegenheit eine denkbar schlechte Figur gemacht. Anstatt unmissverständlich Position zu beziehen, hat sie tagelang laviert und Hopps Gewaltaufruf als „Fehler“ verharmlost. Verständlich, dass drei Mitglieder der WIN-Fraktion diesen Kurs nicht mitmachen wollten und eine eigene Fraktion gründeten.
Die Arbeit des Rates dürfte künftig nicht einfacher werden. Mit acht Fraktionen Mehrheiten zu finden, wird zur Herausforderung. Bei SPD, Grünen und FDP, die bislang eng mit der WIN zusammengearbeitet haben, dürften die Zweifel an deren politischen Zuverlässigkeit wachsen. Nutznießer könnte die CDU-Fraktion sein, die für stabile Mehrheiten nun wohl häufiger wieder gebraucht wird.