Die Bürger in Niederkassel intensiv an der Diskussion über die Zukunft ihres Hallenbades zu beteiligen, ist eine gute Entscheidung, findet unser Autor.
Kommentar zur BürgerbeteiligungEine Chance für die politische Kultur in Niederkassel

Die Niederkasselerinnen und Niederkasseler sind aufgerufen, sich an der Diskussion über die Zukunft des Lülsdorfer Helmut-Loos-Hallenbades zu beteiligen.
Copyright: Quentin Bröhl
Spätestens seit dem Beschluss zur millionenschweren Erweiterung des Schulzentrums Nord und der dadurch erfolgten Erhöhung der Grundsteuer B auf einen landesweit rekordverdächtigen Wert stehen Stadtverwaltung und Politik in Niederkassel massiv in der Kritik und unter einem erheblichen Rechtfertigungsdruck. Wohl auch deshalb geht Bürgermeister Matthias Großgarten, der die Geschicke der Stadt seit Anfang 2024 führt, bei mehr oder weniger brisanten kommunalpolitischen Themen inzwischen in die Kommunikations- und Beteiligungsoffensive.
Bereits im Vorfeld des anstehenden Bürgerentscheids zur Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) hatte die Stadt unter anderem mit zwei Informationsveranstaltungen versucht, ihr Votum für die ZUE und gegen das Ansinnen des Bürgerentscheides offen und transparent darzulegen. Jetzt wirbt sie auch bei der Diskussion über die Zukunft des maroden Hallenbades mit einem Beteiligungsformat um Akzeptanz für die früher oder später anstehende Entscheidung des Stadtrates. Das ist gut so, weil das die Akzeptanz politischer Entscheidungen fördern kann.
Es ist spannend, in welchen Umfang Niederkasselerinnen und Niederkasseler das Angebot annehmen und mitdiskutieren, ob das in die Jahre gekommene Hallenbad geschlossen, kernsaniert oder neu gebaut werden sollte. Die Auftaktveranstaltung zu dieser Form der Bürgerbeteiligung stimmt jedenfalls optimistisch. Die Wortbeiträge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren durch die Bank sachlich und von dem Willen getragen, beim Thema Schwimmbad eine gute Lösung für die Stadt zu erreichen.
Der erste Infoabend zum Helmut-Loos-Bad unterschied sich dadurch wohltuend von einigen Veranstaltungen zum Thema ZUE, bei denen einige Wenige die Plattform vor allem für die Verbreitung von Vorurteilen und Lügen nutzten.
Für die Diskussion zur Zukunft des Bades ist es jetzt wichtig, dass die Stadt ihren Ankündigungen für eine möglichst breite Beteiligung der Öffentlichkeit Taten folgen lässt und Anregungen, Wünschen und Bedenkender der Bürgerinnen und Bürger entsprechend Raum und Zeit gibt. Eines sollten aber alle wissen, die sich jetzt für eine gute Lösung engagieren wollen: Am Ende entscheidet der Stadtrat. Auch in der Kommunalpolitik gibt es keine direkte, sondern eine repräsentative Demokratie.