Washington – Normalerweise arbeitet sie in der Notaufnahme eines Krankenhauses in Baltimore. Schichtdienst. Ein Knochenjob. Doch an diesem Montag ist Julie Rice frühmorgens ins 50 Kilometer entfernte Washington gefahren. Mit ihrem Arztkittel steht sie vor dem Supreme Court, dem obersten Gericht der USA, und hält ein Plakat hoch. „Abortion is health care“ (Schwangerschaftsabbruch gehört zur medizinischen Versorgung) hat sie darauf geschrieben. Rice redet mit der ruhigen Stimme einer Wissenschaftlerin, aber sie ist aufgebracht. „Das wird furchtbare Auswirkungen auf die ganze Gesellschaft haben“, glaubt die Juniorprofessorin fest.
Juristisch perfide
„Das“ ist das neue texanische Abtreibungsrecht, das der Trump-freundliche republikanische Gouverneur Greg Abbott gleichermaßen inhaltlich rigide wie juristisch perfide konzipiert hat: Seit dem 1. September sind Abtreibungen nach der sechsten Woche im zweitgrößten Bundesstaat der USA verboten. Wer einen Verstoß erfolgreich zur Anzeige bringt, wird mit einer Prämie von 10.000 Dollar belohnt.
„Sechs Wochen sind eine aberwitzige Frist“, sagt Rice. „Die meisten Frauen wissen zu dieser Zeit noch gar nicht, dass sie schwanger sind.“ Betroffen seien zudem vor allem sozial schwächere Menschen, die sich keinen Flug ins benachbarte Mexiko leisten können, wo Abtreibungen gerade entkriminalisiert worden sind. „De facto sind diese Frauen nicht mehr in der Lage, eine freie Entscheidung zu treffen, selbst wenn ihre Schwangerschaft die Folge einer Vergewaltigung ist.“
Aufgeheizte Stimmung
Im Gericht wird an diesem Tag verhandelt, ob zwei Klagen gegen das texanische Gesetz zugelassen werden. Vor dem Gebäude haben sich nicht nur Kritiker des Abtreibungsverbots versammelt, sondern auch ein paar „Lebensschützer“. „Lasst ihre Herzen schlagen!“, skandieren sie über ein Megafon. Sofort antworten die Vertreter der Wahlfreiheit mit Gegenparolen. Die Szene wirkt beispielhaft für die aufgeheizte Stimmung in Amerika.Dem Land stehe der dramatischste Monat im Kampf um die Fortpflanzungsrechte seit drei Jahrzehnten bevor, prophezeit die „Washington Post“.
Die Anhörung zum texanischen Abtreibungsbann ist nur der Auftakt. Am 1. Dezember steht eine Verhandlung über das neue Recht in Mississippi auf dem Plan, das Schwangerschaftsabbrüche ab der 15. Woche verbietet. Sollten diese beiden restriktiven Vorlagen vor dem mehrheitlich konservativen Verfassungsgericht Bestand haben, wäre das bisher bundesweit geltende liberale Abtreibungsrecht in den USA damit Geschichte.
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Eigentlich schien der Streit mit einem berühmten Urteil aus dem Jahr 1973 entschieden. Damals und in einem weiteren Urteil von 1992 wurden Versuche von Bundesstaaten, Abtreibungen zu verbieten, zurückgewiesen und das Recht auf Schwangerschaftsabbruch bis zur 24. Woche im Rahmen der Privatsphäre garantiert. Über diese Vorgabe hat sich Texas nun trickreich hinweggesetzt. Es verbietet zwar Abtreibungen schon ab der sechsten Woche, verfolgt Verstöße aber nicht von Amts wegen. Vielmehr werden Privatleute mit einer Geldprämie ermuntert, diese zur Anzeige zu bringen. Der Effekt ist der gleiche: Um rund 50 Prozent sind die Abtreibungen in dem Bundesstaat zurückgegangen. Vielen Ärzten und Kliniken ist das teure Prozessrisiko zu hoch.
Bei der Anhörung schienen zwei konservative Richter offen für die Argumente der Abtreibungskliniken zu sein. Damit signalisierte eine Mehrheit der Richterinnen und Richter, dass sie eine Anfechtung des Gesetzes zulassen könnten. Eine endgültige Entscheidung stand allerdings noch aus.Notärztin Rice fürchtet, dass ungewollt Schwangere aus Verzweiflung im Internet nach Lösungen für ihr Problem suchen. „Ältere Kolleginnen mussten noch mitansehen, wie Frauen nach unprofessionell durchgeführten Schwangerschaftsabbrüchen starben“, sagt sie. „Das möchte ich auf keinen Fall erleben.“