Die USA und Israel haben den Verkauf des Raketenabwehrsystems Arrow 3 an Deutschland genehmigt. Das berichtet die israelische Zeitung „Jerusalem Post“ und beruft sich auf den Inspekteur der deutschen Luftwaffe, Ingo Gerhartz. Es müsste allerdings noch über Details gesprochen werden, sagte Gerhartz der Zeitung.
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter, Oberst a. D., zeigte sich zuversichtlich, dass Deutschland in den kommenden Jahren ein Raketenabwehrsystem erhalten werde. „Ich bin mir sicher, dass es am Ende ein System zur Verteidigung von Mittelstreckenraketen geben wird“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Ob dies Arrow 3 sein wird, müssen wir jetzt ergebnisoffen diskutieren“, forderte Kiesewetter. „Wir haben enorme Fähigkeitslücken bei der Abwehr von Mittelstreckenraketen, und dafür bietet sich Arrow 3 sehr gut an.“ Er warnte aber vor einer überstürzten Kaufentscheidung.
Abwehrsystem sollte „europäisches Projekt“ werden
Immer wieder hatten Außen- und Verteidigungspolitiker zuletzt betont, dass die Raketenabwehr kein rein nationales Projekt sein dürfe. Kiesewetter rät nun, dieses Abwehrsystem zu einem „europäischen Projekt“ zu machen. „Wir haben gute Erfahrungen mit der Entwicklung des Lenkflugkörpers Meteor gemacht, an dem sechs Nationen beteiligt waren.“ Ein ähnliches Programm für die Abwehr von Mittelstreckenraketen könne er sich auch jetzt vorstellen.
Am Mittwoch treffen sich die Außenminister der Nato, um über Konsequenzen des russischen Angriffskriegs zu sprechen. Es gebe eine neue „Sicherheitsrealität“, sagte Nato-Generalsekretär Stoltenberg vor Beginn des Treffens. Der CDU-Außenexperte Kiesewetter rät dazu, beim Treffen der Außenminister auch die Raketenabwehr zu diskutieren. „Wir sollten schon jetzt eine Debatte führen, wie wir die Lücken unserer Verteidigung angesichts der Bedrohung durch Russland schließen können.“ Dazu müssten die Fähigkeitslücken in der Nato analysiert und Handlungsmöglichkeiten abgeleitet werden.
Der verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, lobte die Pläne der Regierung: „Es ist gut, dass sich die Bundesregierung nun endlich dazu entschieden hat, in die Luftverteidigung zu investieren“, sagte er dem RND. „Damit tragen wir einen wichtigen Teil zur Verteidigung Europas bei.“ Allerdings müsse die Bundesregierung beim Kauf darauf achten, dass ein Teil der Wertschöpfung im Inland bleibt, beispielsweise im Bereich der Instandhaltung.
Nach Einschätzung des CDU-Außenexperten Kiesewetter dauere es jedoch mindestens zwei bis drei Jahre, bis das Raketenabwehrsystem einsatzbereit sei. 2025 könnte es aber so weit sein. „Die Beratungen mit den Nachbarstaaten, wo die Raketen und die Radarsysteme stationiert werden sollen, können aber noch in diesem Jahr beginnen“, so Kiesewetter.
Er schlug vor, dass die Radarsysteme in Deutschland und die Raketen zur Abwehr an der Nato-Außengrenze in Osteuropa stationiert sein sollten. Wo genau, müsse nun diskutiert werden. Unklar sei auch, wie EU und Nato die Bedrohung durch Hyperschallraketen lösen wollen. Denn dagegen ist auch das Abwehrsystem Arrow 3 machtlos.