Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht das Emirat Katar in Menschenrechtsfragen auf dem richtigen Weg. „Als Bundesregierung haben wir uns früh um Fragen von Menschenrechten und Rechten der Arbeiterinnen und Arbeitern gekümmert, die die Stadien gebaut haben.
Da haben wir sehr genau hingeschaut und auch Fortschritte gesehen“, sagt Scholz im Interview mit der Aller-Zeitung, einer Partnerzeitung des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).
Scholz betont Fortschritte bei Arbeitsbedingungen
„Es hat Fortschritte gegeben, gerade mit Blick auf die Arbeitsbedingungen“, sagte Scholz weiter. „Der Weg ist richtig – aber noch nicht zu Ende. Wir ermutigen, auf diesem Weg weiter voranzukommen und werden da dranbleiben, auch nach der WM.“
Scholz, der am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Peking aufgebrochen ist, äußerte sich in dem Interview auch zu seiner China-Politik und verteidigte den Einstieg der staatlichen chinesischen Rederei Cosco bei einer Terminal-Gesellschaft im Hamburger Hafen.
„Hamburg hat einen der größten Häfen Europas. Es geht nun um den Betreiber eines Container-Terminals, an dem sich eine chinesische Reederei zu 24,9 Prozent beteiligen darf – das lässt keinen Einfluss auf das Geschehen im Hafen zu“, so Scholz. Der Hafen bleibe im vollen Besitz der Freien und Hansestadt Hamburg. „Trotzdem ist es richtig, dass wir bei unseren Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit China darauf achten, dass keine Abhängigkeiten entstehen. Das gilt insbesondere mit Blick auf unsere Lieferketten“, so der Bundeskanzler weiter.
Lage in der Ukraine laut Scholz weiter „bedrohlich“
Die Lage in der Ukraine bezeichnete Scholz als „bedrohlich“. Russische Behauptungen, wonach die Ukraine den Einsatz einer „schmutzigen Bombe“ plane, seien „völlig aus der Luft gegriffen“, sagte der Kanzler. „Das ist russische Propaganda. Ich bin froh, dass die Ukraine die Internationale Atomenergieorganisation eingeladen hat, sich vor Ort zu überzeugen, wie absurd diese Vorwürfe sind“, betonte Scholz. „Nukleare Bomben dürfen nicht eingesetzt werden, auch nicht in diesem Krieg. Das muss Russlands Präsident verstehen.“
Mit Blick auf die Energiekrise gab sich Scholz vorsichtig optimistisch. „Vor einem Jahr waren die Gasspeicher in Deutschland ziemlich leer - durch unser entschlossenes Handeln sind wir auf diesen Winter sehr gut vorbereitet“, sagte er. Scholz räumte ein, dass er als vielreisender Bundeskanzler persönlich wenig zum Energiesparen beitragen könne, in seiner Freizeit allerdings versuche auch eher, Energie zu sparen. „Privat habe ich mir vorgenommen, die Heizung runter zu drehen, wie die meisten Bürgerinnen und Bürger ja auch.“
