- Die russische Opposition unter Alexej Nawalny provoziert die Staatsgewalt wie selten zuvor.
- Ihr Anführer könnte jahrelang weggesperrt werden. Doch seine Strategie gegen Desinformation und Korruption setzt den Kreml unter Druck.
- Das „System Nawalny“ gewinnt an Stärke.
So elegant wurde ein Fehdehandschuh noch selten an die Kreml-Mauern geschleudert. Alexej Nawalnys Rückkehr aus Deutschland in die Russische Föderation am 17. Januar fordert die Staatsmacht des Landes in beispielloser Weise heraus.
Auf manchen mag es wie der Kampf von David gegen Goliath wirken, denn der russische Oppositionsführer wurde sofort festgenommen und sitzt nun isoliert in einer Gefängniszelle, aus der er sich kaum noch zu Wort melden kann. Es drohen langjährige Haftstrafen. Doch der Eindruck täuscht: Der 44-Jährige, der einem russischen Giftanschlag um ein Haar zum Opfer gefallen wäre, ist kein hilf- und schon gar kein machtloser Mann: Er hat Mitstreiter, etwa für seinen Antikorruptionsfonds FBK.
Und diese Anhänger schlugen sofort zurück: Nur einen Tag nach Nawalnys Inhaftierung veröffentlichten sie auf Youtube die investigative Dokumentation „Palast für Putin – Geschichte der größten Bestechung“ mit der explosiven Enthüllung, dass Putin sich am Schwarzen Meer mit Schmiergeldern in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro einen Palast mit riesigen Ländereien erbauen ließ.
Verstärkt Wunsch nach Gerechtigkeit
Der Schuss saß: Das Video kam seither auf mehr als 100 Millionen Zugriffe und bei Massenprotesten am 23. Januar gingen 300 000 Demonstranten in 150 Städten Russlands auf die Straße, wie Nawalnys Stabschef Leonid Wolkow am vergangenen Dienstag mitteilte. „Das hat sich zu einer echt landesweiten Initiative ausgewachsen“, sagte er dem unabhängigen Nachrichtenportal Meduza.
Ähnlich sieht das die Moskauer Politologin Lilia Schewtsowa. „Zusammen mit Nawalnys Verhaftung hat sein neuer Film Menschen zusammengeschweißt, die Putin und den Kreml aus moralischen Gründen ablehnen“, sagt sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Sein Schicksal verstärkt den Wunsch von Menschen nach Gerechtigkeit – egal, ob sie seine Anhänger sind, oder nicht. Das erzeugt einen Zusammenhalt, den es vorher nicht gegeben hat. Und damit steht der Kreml vor neuen Herausforderungen.“
Die Zeit spielt mit
Sind die Demonstrationen aber mehr als nur ein Etappenerfolg wie in Belarus, wo Machthaber Alexander Lukaschenko trotz monatelanger Massenproteste immer noch im Amt ist? „Wir sollten den Nawalny-Faktor nicht unterschätzen“, antwortet Schewtsowa. „Das war ein Durchbruch.“ Doch die große Frage bleibe, ob sich dieser „Nawalny-Faktor„ zu einer politischen Alternative entwickeln könne.
Das erklärte Ziel der Opposition ist es, das unantastbar erscheinende „System Putin“ zu stürzen. Die permanenten Repressionen setzen ihr durchaus zu, trotzdem scheint sie eher stärker als schwächer geworden zu sein. Und die Zeit ist womöglich auf ihrer Seite.
Man hilft sich gegenseitig
Dabei fallen zunächst Parallelen zwischen den Kontrahenten auf: Sowohl Putin als auch Nawalny verfügen über große Netzwerke an Vertrauten. Bei Putin sind es oft Freunde, die er schon vor Jahrzehnten an seinem Geburtsort Sankt Petersburg kennengelernt hat, wie etwa Igor Setschin, Chef des weltgrößten Ölkonzerns Rosneft, oder Juri Kowaltschuk, größter Aktionär der Bank Rossija. Dessen Spitzname: „Kassenwart Putins“.
Der dem Präsidenten kompromisslos ergebene Machtzirkel gestattet diesem, das Riesenland mit einer strikten Kommandokette zu durchziehen, in die sich alle staatlichen Organe und selbst gesellschaftliche Einrichtungen, wie Medien, Parteien oder Verbände einzugliedern haben.Man hilft sich gleichzeitig gegenseitig – auch finanziell, wenn es sein muss mit dubios großen Summen. Die Kleptokratie ist einer der Hauptgründe, warum Russland wirtschaftlich nicht vorrankommt, wie die EU 2018 in einer Studie konstatierte.
Einfluss bis ins Hinterland
Aber auch Nawalny kann auf ein Netzwerk von loyalen Anhängern vertrauen. Sie alle sind bereit, die ständigen Repressionen gegen sich wie Haft- und Geldstrafen hinzunehmen. Das ist zwar zermürbend, spricht aber für ihren Idealismus, der die Verheißung in sich trägt, dass das Land wirtschaftlich vorankommt, wenn sie die Macht erringen, weil sie womöglich nicht so anfällig für die Korruption wären.Auch Nawalnys Einfluss reicht tief ins russische Hinterland, in dem er über 37 sogenannte Hauptquartiere verfügt, in denen ebenfalls kampfbereite Mitarbeiter bereitstehen. „Wir sind harte Knochen“, antwortet Jelena Lekiaschwili von Nawalnys „Hauptquartier Jaroslawl“ auf die Frage, ob sie keine Angst habe, Nawalny zu unterstützen.
Große Unterschiede gibt es zwischen Putin und Nawalny allerdings bei der Frage, wie sie die Wirtschaft stärken und den Lebensstandard der Bevölkerung anheben könnten, was sie beide glaubhaft wollen. Putin präsentiert sich als unermüdlicher und ehrlicher Macher, der den Laden im Griff und wie kein anderer alle Zahlen im Kopf hat. Nawalny kritisiert hingegen die undurchsichtige Verflechtung der großen Staatsfirmen wie Gazprom oder Rosneft und vieler weiterer dubioser Geschäftemacher mit dem Staat, die eine Korruption unerträglichen Ausmaßes ermögliche. Als Staatschef würde er für Transparenz sorgen, verspricht er.
Besinnung auf die Realität
Das führt zu einem grundsätzlichen Punkt, der in diesem Machtkampf noch eine entscheidende Rolle spielen könnte. Denn mehr Transparenz bedeutet mehr Wahrheit. Und inzwischen macht es einen großen Teil des politischen Erfolges des umtriebigen Nawalny aus, dass es ihm bei seinen vielen Aktivitäten als Korruptionsbekämpfer, Demonstrationsführer, Gründer der nicht zugelassenen Partei „Russland der Zukunft“, als Wahlkämpfer mit Smart-Voting-Strategie, Youtube-Blogger mit 6,19 Millionen Abonnenten und Twitterer (2,5 Millionen Follower) gelungen ist, immer mehr Menschen davon zu überzeugen, dass er tatsächlich von der Realität im Land spricht. „Seine Recherchen gelten als zuverlässig“, sagt Politologin Schewtsowa, „denn er kann es sich nicht erlauben, seinen Ruf durch Nachlässigkeiten zu verderben.“
Mit der Besinnung auf die „Realität“ unterscheidet sich das „System Nawalny“ von den alternativen Fakten des „Systems Putin“ entscheidend. Die russische Staatsmacht ist ständig darum bemüht, eine „zweite Realität“ zu kreieren, die zuvörderst lautet, das Land sei vom feindlichen Westen umzingelt. Über Nawalny wird immer nur vom Moskauer Snob oder Werkzeug der Amerikaner geredet. Berühmt berüchtigt ist die Trollfabrik in Sankt Petersburg mit Hunderten Mitarbeitern, die Gerüchten nach vom Putin-Vertrauten Jewgeni Prigoschin finanziert wird, und die in die sozialen Netzwerke laufend Verschwörungstheorien einspeist.
Manipulation der Wahrheit
Auch das Staatsfernsehen hat den strikten Auftrag, die Wahrheit im Sinne des Kremls zu manipulieren. Der führende Sender „Rossija 1“ versuchte das am vergangenen Sonntag auf besonders schamlose Weise. Als im Internet ein Video auftauchte, auf dem zu sehen ist, wie ein Bereitschaftspolizist bei den Demonstrationen am 23. Januar einen kleinen Jungen am Arm packt und ihn mit Gewalt herumstößt, wurde dem Knaben einen Tag später im populären Politikmagazin „Nachrichten der Woche“ die fragwürdige Ehre zuteil, zur Fernsehnation sprechen zu dürfen.
Allerdings ging es nicht um die erlittene Misshandlung, sondern der Junge schilderte in einem kurzen Interview, dass er allein zu der Demonstration gekommen sei. Daraus fabrizierte der landesweit bekannte Moderator Dmitri Kisseljow die Legende, dass die Oppositionellen Kinder dazu abrichteten, als unschuldige Opfer an den Protest teilzunehmen. „Es gibt Leute“, sagte er, „die in ihrer großen Niedertracht dazu fähig sind, Kinder in politische Auseinandersetzungen hineinzuziehen, als seien sie politische Pädophile.“
Solcherart Gehirnwäsche erweist sich als durchaus effizient – vor allen Dingen in den unteren Bildungsschichten und auf dem Land. Und doch bröckelt das Vertrauen in die Berieselung mit Staatsnachrichten – „die Menschen fangen an, Nawalny zuzuhören“, sagt der Politikberater Abbas Gallyamow.
Wenn die Einkommen sinken...
Denn der wirtschaftliche Aufschwung, den das Land in Putins ersten beiden Amtszeiten erlebt hat, war zwar lange Zeit sein großes Pfund – doch nun sinken seit Jahren die Realeinkommen. Da stellen sich immer mehr Menschen die Frage, ob sie ihrer Regierung tatsächlich noch alles glauben können.
Die Friseurin Delnja Kawakowa aus der riesigen Moskauer Plattenbausiedlung Nowokosino etwa glaubt nach wie vor die Propagandalüge, dass die Ukraine eine faschistische Gefahr für Russland darstelle. Aber dass es der Westen war, der Nawalny vergiftet hat, wie es ihr das Staatsfernsehen einzutrichtern versucht, hält sogar sie für unglaubwürdig.Kawakowas Zweifel gehören zu den Indizien, dass die „erste Realität“ Nawalnys gegenüber der „zweiten Realität“ des Kremls an Boden gut macht.
Und das lässt die Staatsmacht auf einmal ein bisschen hilflos erscheinen. Denn ein System, in dem sich die politische Elite mit Lug und Trug bereichert, kann nicht einfach über Nacht auf Wahrheit in Gestalt eines Rechtsstaats und einer echten Demokratie umschalten. Wenn die Menschen den Glauben an einen autokratischen Staat verlieren, dann helfen nur noch Repressionen. Die aber haben historisch oft genug erfolgreiche Aufstände provoziert.
Das weiß auch der Kreml, was als einer der Gründe dafür gilt, dass Nawalny bislang auf freiem Fuß war. Dieser wiederum setzt genau deswegen auf Zuspitzung. Doch wie lange er auf die mögliche Revolution warten muss, weiß auch er nicht.„Die westliche Politik ist gut beraten“, schreibt der frühere deutsche Botschafter in Moskau Rüdiger von Fritsch in seinem frisch erschienenen Buch “Russlands Weg„ „auf zwei denkbare Entwicklungen in Russland vorbereitet zu sein. Zum einen, dass alles noch sehr lange so weitergeht. Zum anderen, dass sich alles rasant ändert, über Nacht. Dann können die Erschütterungen groß sein, bis hin zu gewaltigen Auseinandersetzungen.“
Der Machtkampf hat schon seinen nächsten Termin: Am Sonntag soll es wieder landesweite Massendemonstrationen geben.