Dass NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur sagt, der befürchtete Einbruch der hiesigen Wirtschaft bleibe aus, ist Ausdruck ihres pragmatischen Optimismus. Mit Blick auf alle Branchen Nordrhein-Westfalens mag die grüne Politikerin – zum Glück – sogar recht haben. Denn der Arbeitsmarkt ist allen Widrigkeiten zum Trotz stabil. Viele Menschen in Arbeit bedeuten auch hohe Steuereinnahmen für den Staat und damit solide Finanzen. Denn Lohnsteuer und Umsatzsteuer sind mit zusammen mehr als 400 Milliarden Euro die wichtigsten Einkunftsquellen des Fiskus – weit vor der oft gerühmten Gewerbesteuer.

Fakt ist aber, dass unser Land, und das Rheinland noch einmal stärker, von einer bestimmten Branche besonders stark geprägt ist: der Chemie-Industrie. Und diese paart zwei Eigenschaften, die die Landesregierung bei ihrem positiven Fazit nicht übersehen darf.

Chemieindustrie ist auf billige Energie angewiesen

Zum einen ist sie besonders energieintensiv, zum anderen bietet sie überdurchschnittlich gut bezahlte Arbeitsplätze. Sorgt die Politik nicht dafür, dass jene produzierenden Firmen an Standorten wie Köln, Leverkusen, Dormagen oder Krefeld an billigere Energie kommen, werden diese Betriebe früher oder später andere Standorte aufsuchen. Denn das Problem mit den hohen Energiepreisen ist nirgendwo so ausgeprägt wie in Deutschland.

Konjunktur in NRW

Wirtschaft im Land zeigt sich robuster als befürchtet

Von

Thorsten Breitkopf

Zu den neuen, in Aussicht gestellten Subventionen bieten die USA etwa deutlich billigere Ressourcen an Gas oder Strom. Egal, wie die deutsche Politik es sicherstellt: Unsere Industrie braucht niedrigere Energiepreise. Aus ihrer Sicht ist dabei gleichgültig, ob diese aus erneuerbaren Quellen kommen, oder aus Braunkohle, Atom oder Steinkohle. Folgerichtig muss eine Regierung mit grüner Beteiligung die bürokratischen Hürden beim Ausbau der Erneuerbaren drastisch senken, oder mit ansehen, wie die besten Spieler im Land das Feld verlassen.