Kommentar zu Kölner Rassismus-DemosCorona kennt leider keine Moral

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Demo Rassismus 060620

Rund zehntausend Menschen haben am Samstag an der Deutzer Werft gegen Rassismus demonstriert, weitere 5000 protestierten am Sonntag.

  • Am Wochenende protestierten tausende Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt in Köln.
  • Das ist ein edles Anliegen der Demonstranten und ein tolles Zeichen für die Stadt, die sich so gerne damit schmückt, bunt zu sein.
  • Warum dies angesichts der Coronapandemie aber zumindest ein Unbehagen hinterlässt, und warum die Polizei hier richtig gehandelt hat, kommentiert unser Autor.

Köln – Es gibt gute und – sagen wir – weniger gute Menschen. Die guten sind am Wochenende in großer Zahl demonstrieren gegangen. In Köln sogar zweimal, am Samstag auf der Deutzer Werft und am Sonntag auf dem Neumarkt. Die Absicht war edel, der Inhalt hilfreich und gut: gegen Rassismus – da kann schlechterdings nichts und niemand dagegen sein.

Aber halt, da gibt es doch etwas: dieses Versammlungsverbot für Gruppen von mehr als zehn Personen, in Nordrhein-Westfalen gültig seit dem 30. Mai. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht bereits im April festgestellt, dass das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit behördlich nicht außer Kraft gesetzt werden dürfe. Auflagen sind aber zulässig und müssen von den Teilnehmern beachtet werden. Speziell mit der Abstandsregel war es am Wochenende nicht allzu weit her. 

Prinzipiell ein Grund zum Eingreifen durch die Polizei, praktisch ein aussichtsloses Unterfangen. Taktisch hatte die Einsatzleitung überdies abzuwägen, welche Wirkung es wohl gehabt hätte, mit Polizeigewalt eine Demo gegen Polizeigewalt (nicht nur in den USA) aufzulösen.

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Ein Unbehagen ist trotzdem angebracht. Man kann Kundgebungen nicht nach ihrem moralischen Wert bemessen. Vor allem aber: Das Virus befällt die Guten und die Bösen. Und es macht munter weiter, wenn man es nur lässt. Die Frankfurter Baptistengemeinde und die Göttinger Großfamilien sollten Warnung genug sein: Corona kennt keine Moral.

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