- Nach den Plänen der Polizei sollen an Kriminalitätsschwerpunkten bis zu 48 Kameras aufgehängt werden.
- Auf Info-Schildern wird stehen, zu welchen Zeiten die Kameras laufen.
Innenstadt – Die Videobeobachtung in Teilen der Innenstadt nimmt konkrete Formen an. Nach den Plänen der Polizei sollen an Kriminalitätsschwerpunkten bis zu 48 Kameras aufgehängt werden: 22 auf dem Hohenzollernring zwischen Kaiser-Wilhelm-Ring und Rudolfplatz, 19 im Bereich um den Dom und sieben am Weltjugendtagsweg unterhalb der Philharmonie. Am Donnerstag stellte Polizeipräsident Jürgen Mathies die Pläne in der Bezirksvertretung Innenstadt vor. So mancher Abgeordnete zeigte sich überrascht über das Ausmaß.
Mathies betonte, Videobeobachtung sei ein „wichtiges Mittel“, um die Sicherheit zu erhöhen. Das zeigen Erfahrungen aus anderen Städten. Überdies sei alles transparent, denn an den entsprechenden Kamerastandorten sollen Informationstafeln angebracht werden – so fordert es das Gesetz. Auf den Schildern wird auch stehen, zu welchen Zeiten die Kameras laufen: Rund um den Dom voraussichtlich sonntags bis donnerstags zwischen 10 und ein Uhr nachts sowie freitags, samstags und vor Feiertagen von 12 bis zwei Uhr. Auf den Ringen will die Polizei freitags, samstags und vor Feiertagen zwischen 23 und 7 Uhr filmen. Dies sind die Zeiten, zu denen an den genannten Orten besonders viele Taschendiebstähle, Raubüberfälle oder Körperverletzungen begangen werden.
Wohnungen und Cafés verpixeln
Drei Zwecke sollen die Aufnahmen erfüllen: Abschreckung, Strafverfolgung und schnelles Einschreiten, sobald sich im Auge einer Kamera eine gefährliche Situation anbahnt. Nach der Vorstellung von Jürgen Mathies soll im Polizeipräsidium in Kalk ein „Beobachtungsraum“ eingerichtet werden mit Großbildschirmen, die jeweils in sechs bis acht Felder unterteilt sind. Auf diese werden die Bilder der Kameras live übertragen. Ein Beamter hat die Monitore ständig im Blick und kann bei Bedarf sofort Kollegen an die gewünschte Stelle schicken.
„Mir ist bewusst, dass wir hier in einem hochsensiblen Bereich arbeiten“, sagte Mathies. Daher seien Datenschutzbeauftragte in die Planungen eingebunden. Besonders intime Bereiche, die im Blickfeld der festinstallierten Kameras liegen, zum Beispiel Wohnungen oder Cafés, sollen ständig verpixelt werden. Dazu sei nur eine einmalige Programmierung notwendig. Die Kameras werden ausgeschaltet, sobald angemeldete Versammlungen in ihrem Fokus stattfinden. Das Gesetz schreibt zudem vor, dass Videoaufnahmen nur maximal zwei Wochen gespeichert werden dürfen. Mathies glaubt, dass man womöglich auch mit zehn bis zwölf Tagen auskomme. Die aber seinen erforderlich, weil sich gerade Opfer von sexuellen Übergriffen häufig erst mit ein paar Tagen Verzug dazu entscheiden, Anzeige zu erstatten.
Ansonsten, so Mathies, hätte die geplante Videobeobachtung nichts mit den Silvesterereignissen zu tun. Unabhängig davon habe die Straßenkriminalität auf den Ringen und um den Dom Ausmaße angenommen, die ihm „Gedanken und Sorgen“ bereiteten.
Zurzeit ist die Polizei mit der Feinabstimmung beschäftigt. Die genauen Kamerastandorte etwa sollen erst festgelegt werden, sobald alle Bäume Blätter tragen und das Sichtfeld deutlich ist. Dann wird die Technik europaweit ausgeschrieben. Spätestens im kommenden Jahr sollen die Kameras dann hängen.