Der Kölner Medienwissenschaftler Martin Andree erklärt im Interview, was Meta-CEO Mark Zuckerberg zu befürchten hat und welche Rolle eine Whistleblowerin spielt.
Mammut-Prozess in den USA„Meta scheint zu merken: Dieses Mal ist ernsthaft Gefahr im Verzug“
Von Sarah Brasack
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Meta-CEO Mark Zuckerberg, nachdem er in einem Prozess um das Suchtpotenzial sozialer Medien ausgesagt hat.
Copyright: Damian Dovarganes/AP/dpa
Der US-Internetkonzern Meta muss sich derzeit in einem großen Prozess in Kalifornien wegen des Vorwurfs verantworten, mit seinen Online-Netzwerken Instagram und Facebook Minderjährige abhängig und damit psychisch krank zu machen. Was ist das Besondere an diesem Prozess?
Andree: Ich finde daran vor allem interessant, dass sich die Einstellung zu den Plattformen wirklich zu ändern scheint. Die USA haben aufgrund ihres extrem harten Haftungsrechts außerdem ganz andere rechtliche Mittel als wir in Europa. In Sammelklagen oder – wie hier – in einem Multidistrikt-Verfahren – lassen sich die Ansprüche ganz vieler Betroffener bündeln. Dann kommt in den USA noch zusätzlich der Strafschadensersatz hinzu, und dadurch erklären sich die berüchtigten riesigen Schadenssummen. Deswegen haben die Kläger auch die Mittel, die nötigen riesigen Kosten für umfängliche Beweisführungen aufzubringen. Das macht die Situation für Meta jetzt sehr unangenehm. Im Verhältnis zu den USA haben es Geschädigte in Deutschland dagegen viel schwerer, Schadensersatz einzuklagen.
Interessanterweise geht es in dem Prozess nicht um die fragwürdigen, nicht selten radikalen Inhalte, die auf diesen Plattformen kursieren, sondern um die Funktionen – endlos scrollen, sehr häufige Benachrichtigungen, das Zählen von Gefällt-mir-Reaktionen. Die Kläger wenden sich damit gegen die Art und Weise, wie diese Online-Netzwerke konzipiert sind.
Andree: Das ist der eigentlich geniale Schachzug der Kläger. Der wurde im Übrigen sehr stark ermöglicht durch die Enthüllungen der ehemaligen Facebook-Mitarbeiterin und Whistleblowerin Frances Haugen Ende 2021. Mit den sogenannten Facebook Files konnte sie sehr detailliert zeigen, dass das Management von Meta sich vollständig darüber im Klaren war, welche Gefahren für die psychische Gesundheit von ihren Plattformen ausgehen. Trotzdem haben sie genau diese Funktionalitäten aktiv weiter verstärkt.
Im März hat eine 20-jährige Betroffene in einem Verfahren gegen Meta einen Schadensersatz von insgesamt 6 Millionen US-Dollar erstritten. Eine Blaupause für den Prozess jetzt?
Ja. Der Fall Kaley wurde als Testballon gesehen, bei dem klar wurde: Hier ist rechtlich viel zu holen. Dann gab es noch ein Verfahren, bei dem Meta zusammen mit anderen Onlinediensten dem Schulbezirk Kentucky außergerichtlich 27 Millionen Dollar gezahlt hat, um einen Prozess zu vermeiden.. Ich finde es hochinteressant, dass ein Tech-Konzern wie Meta, der normalerweise maximal aggressiv in die letzte Revisionsstufe gehen würde, so etwas tut. Meta scheint zu merken: Dieses Mal ist ernsthaft Gefahr im Verzug.
Meta argumentiert ja, dass die psychische Gesundheit von Heranwachsenden nicht durch einen einzelnen Online-Dienst beeinträchtigt werden kann. In der Tat stellt sich die Frage: Wie will man das beweisen?
Andree: Das ist tatsächlich schwierig. Aber es ist weder in Deutschland noch in den USA so, dass die Plattform die einzige Ursache sein muss. Der Richter muss nur voll davon überzeugt sein, dass die Plattform in einem erheblichen Ausmaß als Ursache beteiligt ist. Auch die von der Whistleblowerin veröffentlichten Informationen wiegen natürlich schwer für die Herleitung der Betroffenen: Der Konzern wusste um die Schädlichkeit des Plattform-Designs für Jugendliche.
Als Strafzahlung im Raum stehen bis zu 1,4 Billionen Dollar eine Summe, die fast so hoch ist wie der Börsenwert des Unternehmens. Wie wahrscheinlich ist es, dass eine derart hohe Strafe fällig wird?
Andree: Die Kapitalmärkte haben sich nicht wirklich nach unten bewegt durch diesen Fall. Mit anderen Worten: Offenbar macht man sich überhaupt keine Sorgen. Da sind Investoren drin mit vielen hunderten Millionen oder gegebenenfalls Milliarden US-Dollar, die ihrerseits gute Rechtsexperten haben werden, die sich das anschauen. Ich kann mir in der aktuellen politischen Gesamtlage nicht vorstellen, dass die USA Urteile gegen ihre Vorzeigeunternehmen ausspricht, die diese existenziell gefährden. Denn Donald Trump nutzt diese ja zunehmend auch geopolitisch als Machtinstrument und hegt und pflegt sie entsprechend regulatorisch.
Fürchten Sie im konkreten Fall also, dass die Gerichte politisch nicht mehr unabhängig agieren können?
Andree: Ich bin kein Rechtsexperte für die USA. Ich sehe nur deutlich, dass aus Sicht der Kapitalmärkte momentan nicht davon ausgegangen wird, dass Urteile in einer solchen Größenordnung ausgesprochen werden. Sonst würde es da größere Bewegungen geben.
Der Kölner Medienwissenschaftler Martin Andree
Copyright: Dirk Borm
Macht Ihnen dieser Prozess trotzdem Hoffnung, dass die immer mächtiger werdenden Tech-Konzerne nicht alles tun können, was sie wollen?
Andree: Ich bin da grundsätzlich skeptisch: Es gab ja mal ein Urteil gegen Google, wo es um das Monopol der Suchmaschine ging, wo man sich große Hoffnung gemacht hat; manche dachten, dass die Zerschlagung von Google quasi bevorsteht. Und wir haben gesehen, was danach passiert ist, nämlich bisher erstaunlich wenig. Trotzdem hat dieser Prozess etwas Positives.
Warum?
Andree: Die Tech-Konzerne sind mit ihrem Märchen, dass sie quasi neutrale Durchgangsstationen sind, die für hochproblematische Inhalte selbst nicht haften müssen und auch sonst für nichts verantwortlich sind, über 20 Jahre lang prima durchgekommen. Die Schäden, die die Konzerne anrichten, werden von den Bürgern und Bürgerinnen der betroffenen Länder bis heute in Eigenleistung finanziert: all die psychologischen Betreuungen, all die Suchtkliniken, Bildungssysteme, die nicht mehr funktionieren, weil sich die Jugendlichen nicht mehr konzentrieren. Das verstehen die Menschen langsam, die Tech-Konzerne werden viel kritischer gesehen.
Wir subventionieren die Geschäftsmodelle der Tech-Konzerne?
Andree: Definitiv. Diese Plattformen sind eben ganz und gar nicht gratis. Wenn Menschen in den westlichen Demokratien nicht mehr bereit sind, die schädlichen Plattformen durch ihre Krankenkassenbeiträge und Steuerzahlungen weiter zu finanzieren, gibt es tatsächlich Grund zur Hoffnung. Denn dann ist es am Ende eine Verfahrensfrage, eine Umsetzungsfrage, wie wir ihre Macht durchbrechen.
In Europa gibt es in der Tat ein massives Umsetzungsproblem. Erst im Juli hat Donald Trump die EU-Kommission wegen einer Milliardenstrafe gegen Google scharf kritisiert und damit gedroht, neue Zölle zu erheben.
Andree: Momentan sehe ich leider nicht, dass die EU gegen die Tech-Konzerne so vorgeht, wie sie es könnte. Es wäre zu hoffen, dass die EU hier Härte zeigt und konsequent vorgeht. Aber ich befürchte eher, dass Trump in Zukunft jede auch noch so kleine Sanktion der EU durch entsprechende Drohgebärden und aggressive Reaktionen zu unterbinden versucht.
Sie haben gerade in einem neuen Buch die wachsende Macht der Big-Tech-Unternehmen untersucht. Was ist Ihre wichtigste Erkenntnis?
Andree: Die Konzerne Meta und Alphabet wachsen weiter total dynamisch und schaffen es, sich immer größere Teile des Internets einzuverleiben. Alphabet und OpenAI tun dies auch durch zwielichtige Deals und Kooperationen oder aber die Quasi-Enteignung der freien Anbieter durch generative KI. Gleichzeitig haben die gesetzlichen Regelungen, die wir in Europa mit dem Digital Markets Act eingeführt haben, nichts an dieser Monopolisierung geändert. Die Dramatik verschärft sich also weiter.
Zur Person
Martin Andree ist Kölner Medienwissenschaftler. Er forscht seit vielen Jahren zur Macht von Big-Tech-Unternehmen. Sein neuestes Buch „Die Vermessung der digitalen Welt“ ist Campus Verlag erschienen.