Minihandys oder Drogen, versteckt in einem Tennisball, in einem Nutella-Glas, in wieder verschlossenen Konserven oder elektronischen Geräten wie Radios und Haarschneidemaschinen: In Zellentrakt 11, auf einem Tisch im Flur, hat die Leitung der Justizvollzugsanstalt Köln auffahren lassen, was denn so alles bei Durchsuchungen der Hafträume schon gefunden wurde. Ein paar Meter weiter zeigt die dreijährige Schäferhündin Evi, wie sie nach Verbotenem schnüffelt. NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) steht in Sichtweite und sagt, trotz aller tierischen und technischen Möglichkeiten sei der Mensch der „wichtigste Faktor“ bei der Sicherheit im Gefängnis. Und überhaupt: „Der Strafvollzug in NRW ist sicher.“
Der Optimismus des Ministers in allen Ehren. Aber der nordrhein-westfälische Strafvollzug ist seit einem Monat in Alarmstimmung. Eben deshalb, weil er nicht sicher scheint, was zu zahlreichen Ermittlungen geführt hat.
Euskirchen: Der Skandal, mit dem alles beginnt
Am Anfang der Serie ernstzunehmender Vorwürfe steht Euskirchen. In der größten NRW-Anstalt für den offenen Vollzug ermittelt die Staatsanwaltschaft seit Monaten wegen eines mutmaßlichen Korruptions- und Sicherheitsskandals. Im Kern steht der Verdacht, Bedienstete hätten Gefangenen gegen Geld Vorteile verschafft. Warnungen vor Zellendurchsuchungen sollen wie ein „Abo“ gehandelt worden sein, dazu Ausgänge, Hafturlaube, Wege in den offenen Vollzug. Dass sich die Verdächtigungen bis in den Alltag der Behörden hineinziehen sollen, zeigt eine Recherche unserer Redaktion, die in der Öffentlichkeit besonders hängen blieb: Ein einschlägig bekannter Clan-Krimineller aus Leverkusen soll den Ermittlungen zufolge geblitzt worden sein, als er am Steuer seines Rolls-Royce saß, obwohl er laut JVA-Unterlagen eigentlich in seiner Zelle hätte sein müssen.
Bei unterschiedlichen Maßnahmen wurden in der Justizvollzugsanstalt Köln in den letzten Jahren Betäubungsmittel und Mobiltelefone bei den Inhaftierten sichergestellt. Ein Diensthundeführer mit seinem Hund durchsucht einen Haftraum im Haus 11 der JVA.
Copyright: Arton Krasniqi
Gleichzeitig steht in Euskirchen der Vorwurf im Raum, dass ausgerechnet jene Technik manipuliert wurde, die den Vollzug im Alltag zusammenhält. Türschloss-Transponder sollen so verändert worden sein, dass auch Büroräume unbefugt betreten werden konnten. Die Vorstellung, dass nicht nur Hafträume, sondern auch Verwaltung und Büros „offen“ sein könnten, hat den Skandal in eine neue Kategorie gehoben. Und es bleibt nicht bei Aktenvermerken und Ermittlungsformeln. Anfang August wurde vor dem Amtsgericht Düsseldorf eine Geschichte verhandelt, die, sollte sie sich bestätigen, den Euskirchen-Komplex noch einmal in eine andere Richtung zieht. Ein 52-jähriger Angeklagter sagte aus, Gefängniswärter hätten ihn zu Ladendiebstählen angestiftet. Er sei aufgefordert worden, Luxusparfums und Sonnenbrillen zu stehlen – Gucci, Prada, Ray-Ban. Im Gegenzug seien ihm offener Vollzug und Ausgang über Weihnachten in Aussicht gestellt worden.
Rheinbach und Siegburg: Schmuggelverdacht und Aufstandsgerücht
Während in Euskirchen noch ermittelt wird, wurde Rheinbach zur nächsten Station. Sieben aktuelle und eine ehemalige Bedienstete stehen im Verdacht, gegen Bezahlung Drogen und Handys in die JVA geschmuggelt zu haben. Dem Vernehmen nach sollen Häftlinge Bedienstete auch mit Einkaufsgutscheinen bestochen haben. Ausgelöst wurden die Ermittlungen vermutlich durch eine Strafanzeige der Anstaltsleiterin, nachdem auffällig viele Gutscheine bei Gefangenen ankamen. Bei Durchsuchungen wurden unter anderem Kokain, Amphetamin sowie eine alte Pistole samt Munition und Magazinen gefunden.
Bei unterschiedlichen Maßnahmen wurden in der Justizvollzugsanstalt Köln in den letzten Jahren Betäubungsmittel und Mobiltelefone bei den Inhaftierten sichergestellt.
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Das Gefängnis in Siegburg kam kurz darauf hinzu, diesmal unter dem Stichwort „Aufstand“. Hinweise eines Informanten, in der Vergangenheit sollen sie schon zutreffend gewesen sein, führten zu einem Großeinsatz. Es ging um die Möglichkeit, dass Messer bestellt worden seien und sogar eine Schusswaffe erwartet werde. Am Ende standen vier Handys und geringe Mengen Drogen in der Bilanz, keine Waffen. Doch schon der Umstand, dass ein Gefängnis wegen eines möglichen bewaffneten Aufstands in den Ausnahmezustand gerät, verschiebt die Debatte. Die Frage lautet nicht mehr nur, wie etwas eingeschleust werden kann, sondern, was im schlimmsten Fall damit geplant wäre.
Willich: Brandbrief und Razzia
Dann Willich. Zunächst war da ein Brandbrief von Bediensteten, der von Angst, Überlastung und angeblicher Vertuschung von Sicherheitsvorfällen sprach. Wenig später berichtete unsere Zeitung, dass es auch in Willich Durchsuchungen gegeben hatte. Die Staatsanwaltschaft Krefeld ermittelt gegen Vollzugsbeamte wegen Verdachts auf Drogenhandel und Bestechlichkeit. Brisant wurde der Vorgang nicht nur wegen des Verdachts selbst, sondern wegen der Informationspolitik des Justizministeriums. Zunächst entschuldigte sich Staatssekretärin Daniela Brückner bei den Obleuten des Landtags-Rechtsausschusses dafür, dass das Parlament nicht unterrichtet worden war. Minister Limbach zog erst tags darauf im Ausschuss nach. Für die Opposition war dieses Muster Wasser auf die Mühlen. Wer wann was wusste, und warum das Parlament erst aus der Zeitung von den Vorkommnissen erfuhr, wurde zur weiteren Affäre in der Affäre.
Der Grünen-Politiker teilte daraufhin mit, sich zukünftig unverzüglich über „Anlass, Umfang und Ergebnis“ von Durchsuchungsmaßnahmen sowie „die Einleitung sämtlicher Disziplinarverfahren“ gegen JVA-Bedienstete berichten zu lassen. Aktuell würden gegen 108 Personen Verfahren geführt oder die Einleitung beabsichtigt. In 25 dieser Fälle gehe es um den „Verdacht korruptiver Handlungen“. Die Vorgänge im Justizvollzug würden zudem von einem unabhängigen Expertenteam durchleuchtet. Die Gutachter sollen „eine systematische Analyse des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs auf Korruptionsanfälligkeit und die Erarbeitung von konkreten Handlungsempfehlungen“ erstellen, um das Korruptionsrisiko zu senken.
Außerdem sollen zukünftig auch die Taschen der Gefängnisbediensteten kontrolliert werden, kündigte Limbach an. Eine Forderung, die mittlerweile wie ein zahnloser Tiger wirkt. Ab wann die JVA-Mitarbeitenden denn jetzt kontrolliert werden, wollte unsere Zeitung wissen. Das sei nicht klar, antwortete der Minister. Der Hauptpersonalrat des Justizvollzugs habe sich dagegen ausgesprochen und einfach anordnen könne er die Maßnahme nicht. „Wir haben die Sache jetzt bei der Vermittlungsstelle eingereicht.“