In Köln legen Beschäftigte an Schulen die Arbeit nieder. Unterricht kann ausfallen – und das ist nicht die einzige Baustelle.
Tarifkonflikt erreicht KlassenzimmerGewerkschaft erhöht Druck mit Warnstreiks an Kölner Schulen
Ein Teilnehmer einer Demonstration der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) trägt eine Weste mit dem GEW-Logo. (Symbolbild)
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Der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst der Länder ist in Köln spürbar angekommen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat angestellte Lehrkräfte sowie weitere Beschäftigte an Schulen für Mittwoch (21. Januar) zu Warnstreiks aufgerufen. Nach Einschätzung der Gewerkschaft kann es dadurch an einzelnen Schulen zu Einschränkungen im Unterricht kommen.
In Köln richtet sich der Streikaufruf nicht nur an Lehrerinnen und Lehrer, sondern auch an Sozialpädagogen und Schulsozialarbeiter. Betroffen sein können grundsätzlich alle Schulformen. Wie stark die Auswirkungen im Einzelfall ausfallen, hängt davon ab, wie viele Beschäftigte sich tatsächlich an den Arbeitsniederlegungen beteiligen. Die Streikenden treffen sich ab 10.30 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Hans-Böckler-Platz.
Keine Garantie für normalen Unterrichtsbetrieb
Das Schulministerium rät Eltern, aufmerksam auf Mitteilungen der jeweiligen Schulen zu achten. Die Schulen seien bemüht, „im Rahmen der personellen Möglichkeiten“ eine Betreuung und Aufsicht sicherzustellen. Beamtete Lehrkräfte dürfen sich nicht an Streiks beteiligen und stehen weiterhin zur Verfügung – ein normaler Unterrichtsbetrieb lässt sich damit jedoch nicht überall garantieren. Denn: Beamte dürfen nicht als Streikbrecher eingesetzt werden.
Während Köln vor allem im Schulbereich betroffen ist, zeigen sich die Folgen des Tarifkonflikts landesweit noch an anderer Stelle. Bei der Straßenverkehrsverwaltung kann es zu Einschränkungen kommen, weil Beschäftigte in der Tunnelleitzentrale von Straßen.NRW zum Warnstreik aufgerufen wurden. In mehreren Tunneln sind deshalb zeitweise Sperrungen möglich.
Arbeitskampf der Länder trifft nicht nur den Bildungsbereich
An mehreren Unikliniken in Nordrhein-Westfalen wird gestreikt oder soll gestreikt werden, was zu verschobenen Aufnahmen und abgesagten Operationen führen kann. In Köln ist die Uniklinik nicht betroffen, dort war bereits in der Vorwoche an zwei Tagen gestreikt worden.
Hintergrund der Warnstreiks sind die laufenden Tarifverhandlungen für die rund 920.000 Tarifbeschäftigten der Länder. Verdi fordert sieben Prozent mehr Einkommen, mindestens aber 300 Euro monatlich. Die Länder verweisen auf knappe Haushalte, zeigen sich aber zugleich zuversichtlich, dass im Februar eine Einigung erzielt werden könnte. (sbo/dpa)