Im Atomstreit mit dem Iran haben die europäischen Außenminister Sanktionen als Maßnahme ins Auge gefasst. Russland bezeichnet diesen Schritt als destabilisierend und betont das Recht des Iran auf eine friedliche Atomnutzung.

Russland hat die Initiative Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs (E3) zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran kritisiert. Moskau bezeichnete das Vorgehen als "ernsthaft destabilisierend" und ohne rechtliche Grundlage.

"Die vorrangige Aufgabe besteht darin, den konstruktiven Dialog zwischen den Parteien wieder aufzunehmen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen", teilte das russische Außenministerium mit. Russland und China setzen sich dafür ein, eine solche Lösung mit dem Iran zu erreichen.

Wadephul will mit Sanktionen die „Notbremse“ ziehen

Hintergrund sind die internationalen Bemühungen, den Iran daran zu hindern, eine Atombombe zu bauen. Die europäischen Außenminister argumentieren, dass Teheran wiederholt gegen die Vereinbarungen des Wiener Atomabkommens von 2015 verstoßen habe.

Die E3 haben bei den Vereinten Nationen beantragt, ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen. Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) bezeichnete dies als "Notbremse" und betonte, dass die Tür für Verhandlungen weiterhin offen bleibe.

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Das russische Außenministerium bezeichnete den Umgang der E3 mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus der Sanktionen als manipulativ und rief andere Länder dazu auf, dem nicht zu folgen. Russland strebt ebenfalls danach, eine nukleare Bewaffnung des Irans zu verhindern und betont gleichzeitig das Recht des Iran auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie. (red)