Sechs Wochen nach der Berlin-Wahl stehen die rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in der Hauptstadt vor dem Start. Nachdem die Linke als letzte der drei Parteien dafür gestimmt hat, kommen die Verhandlungsführer an diesem Montag im Abgeordnetenhaus zusammen. Linke, Grüne und SPD luden am Abend offiziell zum Auftakt der Verhandlungen ein.
Zuvor hatte die Linke auf einem Parteitag in Berlin-Lichtenberg mit einer klaren Mehrheit dafür gestimmt. Grüne und SPD hatten sich bereits in der Vorwoche entschieden.
Das angepeilte Dreierbündnis unter Führung der Linken sorgt seit Wochen bundesweit für Kontroversen und viel Druck von außen. Linke-Fraktionschefin Elif Eralp betonte auf dem Parteitag ihren Willen, allen Widerständen zum Trotz erste Regierende Bürgermeisterin ihrer Partei in Berlin zu werden. „Wir werden uns nicht kleinkriegen lassen, und ich werde nicht aufgeben“, sagte sie.
Linke klar stärkste Kraft
Bei der Abgeordnetenhaus-Wahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Es folgen CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und SPD (12,1 Prozent). Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren.
Basis für die rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen ist ein vor zwei Wochen vorgelegtes Sondierungspapier der drei Parteien. Der bisherige Prozess der Regierungsbildung wurde durch eine Debatte um ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus erschwert. Auslöser waren mehrere Vorfälle in den Reihen der Linken. (dpa)