Ein Patient erhält eine Corona-Impfung. (Symbolbild)
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Düsseldorf – Die SPD im Düsseldorfer Landtag will von der Landesregierung wissen, ob sie eine Übersicht über die Anzahl der Impfdosen hat, die in den Impfzentren ungenutzt weggeschmissen werden mussten, weil sich für sie kein Abnehmer finden ließ. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hatte im Landtag behauptet, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann könne den Verbleib der Impfstoffe „bis auf die letzte Dosis nachweisen“.
Das Gesundheitsministerium hatte den Sachverhalt allerdings anderes dargestellt. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD teilte das Haus mit, man wisse nicht, wie viele Impfdosen vernichtet worden seien, weil die Kommunen dies nicht dokumentieren würden. Stimmt das wirklich? Laumann selbst sagte in einer Pressekonferenz am Freitag, die Daten müssten eigentlich vorliegen.
Lisa Kapteinat (SPD)
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Lisa Kapteinat, Vize-Fraktionschefin der SPD im Landtag, will den Vorgang nicht auf sich beruhen lassen. Sie hat eine weitere Kleine Anfrage zu dem Thema gestellt. „Die Aussage, die Vernichtung von Impfdosen würde nicht dokumentiert, erscheint höchst zweifelhaft“, sagte die SPD-Politikerin. „Sollte dies so sein, wäre die Aussage von NRW-Ministerpräsident Laschet im Landtag, der Verbleib aller Impfdosen sei nachverfolgbar, schlichtweg unwahr“, fügte sie hinzu.
Für Kapteinat steht der Verdacht im Raum, dass das Gesundheitsministerium „sich nicht die Mühe gemacht“ habe, die Frage korrekt zu beantworten. „Mir liegen Hinweise vor, dass in den Impfzentren durchaus Informationen über den Verbleib der Impfdosen dokumentiert werden“, sagte die Vize-Fraktionschefin.
Kommunen wie zum Beispiel Remscheid oder Herne seien gar nicht vom Land zu dem Sachverhalt befragt worden. „Der Versuch, Anfragen der Opposition ins Leere laufen zu lassen, ist völlig inakzeptabel“, sagte Kapteinat.
