Bei der Reise wird auch der polnische Regierungschef Tusk dabei sein. Moldau ist permanent Ziel russischer Propaganda und Desinformation.
Kleiner Ukraine-NachbarMerz besucht Moldau – Russland hat das Land im Visier
Moldau, Chisinau: Eine Frau geht an einer EU-Flagge aus blauen Kieselsteinen vorbei. (Archivbild)
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Mittwoch zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk nach Moldau.
Bei dem Besuch, der anlässlich des moldauischen Unabhängigkeitstags stattfindet, werden die drei Vertreter des sogenannten Weimarer Dreiecks von Staatspräsidentin Maia Sandu empfangen. Der gemeinsame Besuch bei dem Ukraine-Nachbarstaat gilt vor der Parlamentswahl Ende September als Unterstützung für Moldau, das Russland seit langem vorwirft, es destabilisieren zu wollen.
Bundeskanzler Merz besucht Moldau: Das Land ist eines der ärmsten in Europa
Die Republik Moldau liegt zwischen der Ukraine und dem EU-Land Rumänien. In dem Staat von der Größe Nordrhein-Westfalens leben gut 2,5 Millionen Menschen. Die ehemalige Sowjetrepublik ist seit 1991 unabhängig und eines der ärmsten Länder Europas.
Die überwiegend russischsprachige Region Transnistrien an der Grenze zur Ukraine spaltete sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von Moldau ab. In einem Krieg um den schmalen Landstreifen griff die russische Armee zugunsten der Separatisten ein. Seitdem sind dort rund 1500 russische Soldaten stationiert. Moskau unterstützt die Region mit schätzungsweise 465.000 Einwohnern auch wirtschaftlich, indem es kostenlos Gas liefert. Pro-russische Separatisten baten Moskau um „Schutz“ vor Moldau.
Moldau ist permanent Ziel russischer Propaganda und Desinformation. Viele Moldauer fürchten, dass der Krieg in der Ukraine auf ihr Land übergreifen könnte - auch weil in Russland immer wieder eine Landbrücke bis nach Transnistrien gefordert wird.
Die moldauische Regierung sucht eine enge Anbindung an die EU. Das Land hat seit Juni 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Im Juni 2024 begannen die Beitrittsverhandlungen, die sich allerdings über Jahre oder gar Jahrzehnte hinziehen können. Als erstes Land überhaupt unterzeichnete Moldau mit der EU auch ein Partnerschaftsabkommen in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung.
Schon seit 1992 ist Moldau auch Partnerland der Nato. Es wird von der westlichen Militärallianz bei der Reform und Modernisierung seiner Streitkräfte unterstützt. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt aber einen Nato-Beitritt ab. Gleichzeitig wird ein in der Verfassung festgeschriebenes Neutralitätsgebot kontrovers diskutiert, das auch ein Verbot umfasst, ausländische Truppen in Moldau zu stationieren. (afp)