Kanzler Merz sichert dem kritisierten Kulturstaatsminister Weimer seine Unterstützung zu. Eine umstrittene Entscheidung Weimers bezüglich des Buchhandlungspreises hatte zuvor für Aufsehen gesorgt.
Merz stärkt WeimerKanzler verteidigt umstrittenen Kulturstaatsminister
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Der Regierungschef sagte im Bundestag: «Wolfram Weimer hat mein Vertrauen.»
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Friedrich Merz (CDU), der amtierende Bundeskanzler, bekundet seine Unterstützung für Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, welcher aufgrund diverser Auseinandersetzungen öffentlich kritisiert wurde. „Wolfram Weimer hat mein Vertrauen“, äußerte der Kanzler laut dpa im Bundestag. Er zeigte sich überzeugt, dass Weimers Arbeit in vielen Bereichen von Kultur und Medien auf breite Akzeptanz stoße. „Diese Zustimmung teile ich.“
Gleichzeitig hob Merz hervor, ein Staatsminister mit Zuständigkeit für Kultur und Medien sei „auch eine umstrittene Person“, insbesondere „wenn er sich in schwierige Debatten begibt“. Nach seiner Auffassung sei dies nicht zu vermeiden, „jedenfalls dann, wenn er seine Meinung zum Ausdruck bringt und wenn er auch Entscheidungen trifft, die natürlich nicht bei allen und jederzeit auf Zustimmung stoßen“. Über solche Angelegenheiten tausche er sich mit Weimer aus.
Kontroverse um den Deutschen Buchhandlungspreis
Für erhebliches Aufsehen sorgte jüngst ein Beschluss Weimers im Zusammenhang mit dem Deutschen Buchhandlungspreis. Drei als linksorientiert geltende Geschäfte, die ein Gremium für den Preis und eine damit verbundene finanzielle Zuwendung nominiert hatte, ließ er von der Vorschlagsliste entfernen. Die Begründung dafür lautete, es lägen „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ vor.
Im Rahmen der Regierungsbefragung ging der Kanzler zudem auf eine Anfrage der AfD-Fraktion ein. Diese hatte ihre Kritik an der Prämierung weiterer linksorientierter Buchläden geäußert. Merz erwiderte darauf: „Es ist nun mal den meisten Buchhandlungen zu eigen, dass sie auch Bücher vertreiben, die nicht unbedingt die politische Meinung der jeweiligen Inhaber widerspiegeln. Das ist aber auch normal.“
Beim Betreten einer Buchhandlung fände auch er nicht ausschließlich Werke vor, deren Inhalt er befürworte, erklärte Merz weiter. Sollte die an ihn gerichtete Frage darauf abgezielt haben, zusätzliche Buchgeschäfte von der Preisverleihung auszuschließen, so liege ein fundamentales Missverständnis vor. (red)
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