Wie kann es sein, dass Umweltminister Oliver Krischer gar nicht weiß, mit welchen Sätzen er in einer Pressemitteilung zitiert wird? Die SPD verlangt Aufklärung.
Eigene Frau beglückwünschtSPD stellt Fragen zur Posse um Krischer
Von Gerhard Voogt
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NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) steht wegen einer kuriosen Gratulation in der Kritik der Opposition.
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„Guck mal, wer da spricht“ ist eine US-Familienkomödie, deren Witz darin besteht, dass ein Baby mit schlauen Sprüchen die Handlungen der Erwachsenen kommentiert, ohne dass diese das mitbekommen. Der Film mit John Travolta stammt aus dem Jahr 1989.
Jetzt ist „Guck mal, wer da spricht“ die Überschrift einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, mit der die Vorgänge im Haus von NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) auf die Schippe genommen werden sollen.
Es geht um eine Presseerklärung, die Zitate des Ministers enthält, die der Minister offenbar gar nicht kannte. „Sind Äußerungen von Minister Krischer in Pressemitteilungen seines Ministeriums gar nicht von ihm?“, will die SPD wissen.
Pikant: Krischers Ehefrau leitet das geehrte Schuldezernat
Der Vorgang sorgte in der Landespolitik für Kopfschütteln. In einer Pressemitteilung hatte Krischer den Preisträgern des „Nationalen Preis – Bildung für nachhaltige Entwicklung“ zu ihrem Erfolg gratuliert. Pikant: Eine der Preisträgerinnen ist das Schuldezernat beim Kreis Düren, das von der Ehefrau des Ministers geleitet wird. Als das Umweltministerium auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht wurde, zog das Haus die Erklärung zurück. Der Minister sei „im Vorfeld der Gratulation-Pressemitteilung nicht involviert“ gewesen, hieß es. Die Freigabe sei „ausschließlich“ durch das Haus erfolgt.
Die SPD fragt nun nach: „Wie bewertet die Landesregierung die öffentliche Beglückwünschung durch den Minister für eine Institution, zu der es offenbar private Beziehungen gibt?“, heißt es in der Drucksache. In der Pressemitteilung habe es auch wörtliche Zitate des Ministers gegeben, die dieser offenbar gar nicht kannte, schreibt der SPD-Abgeordnete Gordan Dudas. Er will wissen: „Wie sind wörtliche Statements von Minister Krischer demnach zu bewerten?“
Bei den NRW-Grünen hält man die Kritik an dem Vorgang für überzogen. Die verwandtschaftlichen Beziehungen seien in der Fachabteilung wohl deshalb nicht aufgefallen, weil Krischers Ehefrau nicht den Namen des Ministers trage.