Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer ist angesichts des Niedrigwassers im Rhein und anderen deutschen Flüssen dafür, das Fahrverbot für Lkw an Sonn- und Feiertagen auszusetzen – allerdings im bundesweiten Konsens. „Wir sind auf diese Situation vorbereitet und wollen das Verbot befristet aufheben“, teilte der Grünen-Politiker auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mit.

„Durch den eingeschränkten Schiffsverkehr droht bei Unternehmen ein Produktionsstopp.“ Dementsprechend habe es Anfragen von Unternehmen zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots gegeben, „weil sie es zur Aufrechterhaltung ihrer Produktion brauchen“.

Niedrigwasser: Verkehrsminister kündigt Sofortmaßnahmen an

Auch in der Vergangenheit habe es solche Maßnahmen bei besonderen Lagen schon gegeben. Eine zeitlich befristete Ausnahme könne grundsätzlich die Flexibilität beim Gütertransport erhöhen und helfe, den reduzierten Schiffsverkehr zu kompensieren, argumentierte Krischer. „Dazu stimmen wir uns mit dem Bund und den anderen Rheinanliegerländern für einheitliche Regelungen ab.“

Bei einem Spitzentreffen mit Wirtschaftsverbänden und Unternehmen hatte der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) am Donnerstag in Bonn mehrere Sofortmaßnahmen angekündigt, um Lieferketten auf wichtigen Wasserstraßen wie Rhein, Donau und Elbe aufrechtzuerhalten.

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So wolle er etwa mit den Ländern über Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw für besonders betroffene Güter sprechen, hatte Bilger gesagt. (dpa/red)