Acht Monate nach der Landtagwahl in NRW legt die SPD eine detaillierte Analyse für die schmerzliche Niederlage vor. An Spitzenkandidat Thomas Kutschaty soll es nicht gelegen haben, heißt es.
Wahlschlappe der NRW-SPDKutschaty soll laut Analyse nicht schuld sein
Von Gerhard Voogt
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SPD-Werbematerial im Landtagswahlkampf 2022: Thomas Kutschaty als Tonie-Figur
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Seit der Landtagswahl am 15. Mai vergangenen Jahres sind acht Monate vergangen. Am Wochenende legt die SPD jetzt bei einer Klausurtagung des Landesvorstands eine Auswertung vor, die die Gründe für die Wahlniederlage analysiert. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ aus Präsidiumskreisen erfuhr, lautet eine zentrale Botschaft: Spitzenkandidat und SPD-Chef Thomas Kutschaty trägt dem Bericht zur Folge keine maßgebliche Schuld an dem enttäuschenden Ergebnis.
Demoskopen hatten im Vorfeld des Urnengangs lange ein Kopf-an-Kopf-Rennen von Kutschaty und Hendrik Wüst, dem Spitzenkandidaten der CDU, erwartet. Deswegen war die Enttäuschung groß, als am Wahlnachmittag die ersten Prognosen durchsickerten. Am Ende musste sich die SPD mit 26,7 Prozent der Stimmen zufriedengeben, nochmal 4,6 Prozent weniger als 2017. Der Traum von der Regierungsbildung war geplatzt. Kutschaty stand vor einer ungewissen Zukunft.
Kritik an Auftritt im TV-Duell
Zu einem Aufstand gegen den Politiker aus Essen kam es aber bislang nicht. Nun stärkt die Wahlanalyse, die auch mit Hilfe von externer Expertise erstellt wurde, dem früheren NRW-Justizminister vorerst den Rücken. Laut der Studie wurde die Performance von Kutschaty in einer Befragung positiv beurteilt. Er habe integer, vertrauenswürdig und authentisch gewirkt. Lediglich sein Auftritt beim TV-Duell mit Wüst wird kritisiert. Kutschaty hatte bereits eingeräumt, bei dem Schlagabtausch zu staatsmännisch und nicht angriffslustig genug agiert zuhaben.
Wenn es nicht am Kandidaten lag, woran dann? Die SPD hadert damit, nicht angemessen auf den Ukraine-Krieg reagiert zu haben. Die dadurch ausgelöste „Zeitenwende“ hatte die öffentliche Debatte vor dem Wahltermin beherrscht, war aber nicht angemessen in die Kampagne einbezogen worden. Stattdessen war es der CDU gelungen, der SPD eine Diskussion über eine angebliche Nähe zu Moskau aufzuzwingen. Für das starre Festhalten an der Kampagne mit dem Slogan „Für Euch gewinnen wir das Morgen“ muss SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders Verantwortung übernehmen.
Die Landtagsabgeordnete aus Dortmund wird wohl beim nächsten Landesparteitag der NRW-SPD nicht mehr als Generalsekretärin antreten. „Deswegen tut es keinem weh, wenn sie die Hauptverantwortung für die Niederlage auf sich nimmt“, sagte ein Landesvorstandsmitglied unserer Zeitung. Ein weiteres Ergebnis der Wahlanalyse ist offenbar, dass sich die Partei zu sehr im Klein-Klein verzettelt habe. Die Forderung nach einer Landesbaugesellschaft sei zum Beispiel nicht bedeutsam genug, um als zentrale Botschaft zu verfangen, hieß es.
NRW-SPD sucht griffige Slogans
In der Partei erinnert man sich wehmütig an die erfolgreichen Wahlkämpfe der Jahre 2010 und 2012, als die SPD mit dem Slogan „Kein Kind zurücklassen“ über eine eingängige Erkennungsmelodie verfügte. Nun wollen die Genossen nach neuen Zentral-Botschaften suchen, die sich bei den Bürgern einprägen. Die SPD müsse wieder Kampagnen-fähig werden, lautet die Forderung der SPD-Unterbezirke, dich sich jetzt auf die Europawahl im nächsten Jahr vorbereiten. Dabei setzen die Genossen große Hoffnungen in den neuen Landesgeschäftsführer Stefan Kämmerling. Ihm war es gelungen, die CDU als „Chefankläger“ im Untersuchungsausschuss zur Flut-Katastrophe gehörig unter Druck zu setzen.
Nachdem die Wahlanalyse Kutschaty weitgehend entlastet, wird in der SPD damit gerechnet, dass er beim Landesparteitag am 6. Mai in der Halle Münsterland erneut für den Vorsitz kandidiert. Viele Genossen hoffen, dass sich die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering um das Amt der Generalsekretärin bewirbt. Auf Anfrage unserer Zeitung hatte die Politikerin aus Herne landespolitische Ambitionen jedenfalls nicht dementiert.