Im Dezember vergangenen Jahres war Schluss. Michelle Müntefering verlor ihren Job als Staatsministerin für internationale Kulturpolitik, als die Führung des Auswärtigen Amts an die Grünen fiel. Bald könnte die SPD-Bundestagsangeordnete aus Herne einen neuen wichtigen Job übernehmen. Die 42-Jährige wird als künftige Generalsekretärin der NRW-SPD gehandelt. „Die Niederlage bei der Landtagswahl steckt uns noch in den Knochen“, sagt ein Mitglied des Parteivorstad. „Michelle hätte das Zeug, den Laden wieder Leben einzuhauchen.“

Auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ erklärte die Frau des früheren SPD-Chefs Franz Müntefering, die SPD in NRW sei eine Partei „mit starker Vergangenheit“, die „auch in Zukunft in unserem Land gebraucht“ werde. Schließlich werde die CDU-geführte Landesregierung „den Ansprüchen unserer Zeit“ nicht gerecht. „Das werden wir deutlich machen“, sagte Müntefering. Ein Dementi hört sich anders an.

SPD will Wahlanalyse im Januar präsentieren

Nach der unerwartet klaren Schlappe bei der Landtagswahl leckt sich die NRW-SPD immer nicht die Wunden. Am 28. Januar will die amtierende Generalsekretärin Nadja Lüders die Ergebnisse einer Analyse zu den Ursachen der Niederlage bei einer Vorstandsklausur vorlegen. Schon jetzt ist klar, dass die Partei nicht optimal aufgestellt war, um NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst aus dem Amt zu verdrängen. Die politische Verantwortung für die Parteiorganisation liegt bei Lüders.

In der NRW-SPD heißt es, es sei ein Fehler gewesen, trotz des russischen Einmarsches in der Ukraine an einem „Gute-Laune-Wahlkampf“ festzuhalten. Der Slogan „Für Euch gewinnen wir das Morgen“, habe nicht gezündet. „Die Partei war nicht kampagnenfähig“, heißt es in Landtagskreisen. Lüders habe darauf verzichtet, eine „Kampa“ aufzustellen, und auf die normalen Strukturen vertraut. Damit habe man „kein Pressing spielen können“.

Die Politikerin aus Dortmund war 2018 zur Generalsekretärin der NRW-SPD gewählt worden. Beim nächsten Parteitag im Mai 2023 stehen Neuwahlen an. In der Landtagfraktion wetten nur wenige darauf, dass Lüders sich erneut zur Wahl stellt. Die SPD werde aus der Wahlanalyse lernen und sich an den Ergebnissen „auch in der weiteren Ausrichtung orientieren“, sagt die Juristin auf Anfrage.

Ist Nadja Lüders amtsmüde?

Gerüchte über eine Amtsmüdigkeit weist Lüders zurück. Manche Genossen würden nur „vorgeben, etwas über mich zu wissen – es aber nicht wirklich tun“, sagte Lüders unserer Zeitung.

In der Landes-SPD ist Michelle Müntefering für viele jetzt der Lichtstreif am Horizont. Ihr wird zugetraut, die richtige Tonlage zu treffen, um die SPD für die früheren Stammwähler wieder attraktiv zu machen. Schon wird spekuliert, ob die Frau mit dem großen Namen nicht auch eine respektable Spitzenkandidatin wäre.

Schlappe auch für Scholz bei der „kleinen Bundestagswahl”

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SPD-Chef Thomas Kutschaty erlaubt in diesen Tagen nur karge Einblicke in seine Gemütslage. Statt klar zu sagen, dass er 2023 erneut für den Vorsitz kandidieren wird, belässt er es bei Andeutungen. Er habe noch „viel Bock“ auf seinen Job, sagt er in Parteiveranstaltungen. Offenbar will auch Kutschaty die Ergebnisse der Wahlanalyse abwarten, ehe er sich zu seinen Zukunftsplänen äußert.

Vielen altgedienten Genossen fehlt für eine solche Zurückhaltung das Verständnis. In Zeiten, als die NRW-SPD noch stolz für sich reklamieren konnte, die „Herzkammer“ der Sozialdemokratie in Deutschland zu sein, hatten die Anführer bei der Karriereplanung nur wenig dem Zufall überlassen. „Was der Thomas da macht, wirkt ja fast fatalistisch“, sagt ein Landesvorstand. Ein Element bei der Aufarbeitung der Wahlpleite soll die Masterarbeit eines Studenten an der Uni Duisburg Essen bilden.

CDU-Modell könnte Vorbild sein

Nach den Wahlniederlagen der SPD in den Jahren 2005 und 2017 hatte sich die Partei personell erneuert. In der neuen Landtagsfraktion, in der es viele Neulinge gibt, zeichnet sich allerdings derzeit keine Rebellion gegen Kutschaty ab. In der Riege der Kommunalfürsten ist das Murren deutlich lauter vernehmbar. Allerdings stecken Oberbürgermeister in einer Vergeblichkeitsfalle.  Der Griff nach der Parteispitze könnte als Vorbote für einen bevorstehenden Abschied aus der Kommunalpolitik gedeutet werden.

Das Verhältnis von Kutschaty zur Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW gilt seit Jahren als angespannt. Auch die Parlamentarier haben ein Interesse an einem starken Landesverband, der für Rückenwind im Bund sorgen kann. Sollte Michelle Müntefering künftig in NRW wirken, würde es eine deutlich engere Verbindung zwischen Düsseldorf und Berlin geben als bislang.

Das Vorbild für eine solche Konstruktion hat übrigens ausgerechnet die CDU geliefert. Bei den Christdemokraten holte Parteichef Hendrik Wüst den prominenten Bundestagsabgeordneten Paul Ziemiak als General an den Rhein.