Beim BSW-Parteitag in Magdeburg stimmten die Delegierten über einen Antrag des Parteivorstands ab, der für die Zukunft der Partei wichtig ist.
ParteitagBSW nennt sich überraschend um – Wagenknecht nicht mehr im Namen
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BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. (Archivbild)
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Das BSW bekommt einen neuen Namen: Aus Bündnis Sahra Wagenknecht wird Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Die Delegierten stimmten am Samstag mehrheitlich für einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands. Das Parteikürzel bleibt damit gleich. Zwei andere Anträge mit alternativen Namensvorschlägen – Bürger schaffen Wandel sowie Bündnis Sozialer Weg – bekamen keine Mehrheit.
Der neue Name soll ab Oktober kommenden Jahres gelten, also nach den 2026 anstehenden Landtagswahlen. Gewählt wird im kommenden Jahr unter anderem in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte bereits vor Monaten angekündigt, die nach ihr benannte Partei nach der diesjährigen Bundestagswahl umbenennen zu wollen. Im Sommer hatte das Bündnis seine Mitglieder aufgerufen, Namensvorschläge zu machen. Laut „Spiegel“ gab es mehr als 3000 Einsendungen.
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Sahra Wagenknechts Partei: Was das BSW wollte – und wo es scheiterte
Sahra Wagenknecht gründete Anfang 2024 gemeinsam mit früheren Mitstreitern aus der Partei Die Linke eine neue politische Partei. Am 8. Januar 2024 wurde das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit offiziell gegründet. Vorausgegangen war der Austritt Wagenknechts und weiterer Abgeordneter aus der Linkspartei im Herbst 2023.
Sahra Wagenknecht, (BSW Bündnis Sahra Wagenknecht, M), BSW Bundesvorsitzende, geht zwischen Fabio De Masi, und Amira Mohamad Ali, BSW Bundesvorsitzende, nach einer Pressekonferenz zur Neuaufstellung des BSW. (Archivbild)
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Ziel der neuen Partei war es, nach eigenen Angaben eine politische Alternative für Wählerinnen und Wähler zu schaffen, die sich von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Reuters berichtete, das BSW verbinde wirtschaftlich linke Positionen mit Forderungen nach sozialer Absicherung, Kritik an steigenden Lebenshaltungskosten und einer skeptischen Haltung gegenüber militärischer Aufrüstung.
Von sechs Prozent bei der Europawahl zum Bundestags-Aus
Bei der Europawahl im Juni 2024 erzielte das BSW aus dem Stand rund sechs Prozent der Stimmen und erzielte vor allem in Ostdeutschland beachtliche Ergebnisse. Wagenknecht sagte laut Reuters: „Viele Menschen haben sich politisch heimatlos gefühlt – und genau diesen Menschen wollen wir wieder eine Stimme geben.“
In programmatischen Stellungnahmen kritisierte das BSW unter anderem hohe Energiepreise, wachsende soziale Ungleichheit und Waffenlieferungen in Krisengebiete. Trotz erster Wahlerfolge scheiterte die Partei bei der Bundestagswahl 2025 knapp an der Fünf-Prozent-Hürde, was parteiintern eine Debatte über Strategie und künftige Ausrichtung auslöste. (jag/afp)