Beim Bühnentalk „RND vor Ort“ in Leipzig steht Vizekanzler Robert Habeck Rede und Antwort. Es geht um die Wut um Land und die Fehler der Regierungskoalition.
Wirtschaftsminister in LeipzigRobert Habeck hat sich etwas bei Jürgen Klopp abgeschaut
Von Andreas Niesmann
Lesezeit 4 Minuten
Robert Habeck (Grüne) besuchte am Dienstag einen Stand einer Tischlerei auf der Mitteldeutschem Handwerkermesse in Leipzig.
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Es scheint dieser Tage das Schicksal Robert Habecks zu sein: Sobald er irgendwo auftaucht, sind die Demonstranten bereits da. Das ist auch in Leipzig so, wo eine kleine, aber lautstarke Gruppe den Wirtschaftsminister und Vizekanzler erwartet, als dessen Konvoi am Mittwochabend das Redaktionsgebäude der Leipziger Volkszeitung (LVZ) erreicht.
„Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, gerade in einer Stadt wie Leipzig darf man darauf hinweisen“, sagt Habeck wenig später, als er schon in dem gläsernen Kuppelsaal unter dem Dach des Medienhauses Platz genommen hat. Wichtig sei jedoch, dass über Proteste Raum für Gespräche entstehe. „Wenn das nicht gelingt“, sagt Habeck mit Blick auf die von aggressiven Protestierern erzwungene Absage des politischen Aschermittwochs der Grünen im baden-württembergischen Biberach, „haben Demonstrationen ihren Sinn verfehlt.“
Robert Habeck: Vom Shootingstar zum Buhmann der Regierung
Einen Raum für Gespräche schaffen, das auch will der Bühnentalk „RND vor Ort“ des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Und der Gesprächsbedarf in Leipzig und Umgebung ist riesig. Mehr als 800 Leserinnen und Leser der LVZ haben sich für die Veranstaltung angemeldet, etwa 120 haben das Glück, ein Ticket zugelost zu bekommen.
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Habeck hat in seinen zwei Jahren als Bundesminister schon eine Menge erlebt. Vom Shootingstar der Regierung wurde er zum Buhmann der Nation. Er weiß, dass er und die Ampel-Regierung den Deutschen eine Menge zugemutet haben. Und er beantwortet die Fragen, die die stellvertretende RND-Hauptstadtbüroleiterin Kristina Dunz sowie LVZ-Chefredakteurin Hannah Suppa stellen, durchaus mit einer Portion Selbstkritik.
„Ich glaube, dass ein Teil des Vertrauensverlustes, der ja offensichtlich ist in die Politik, darin begründet ist, dass mein Berufsstand, vielleicht auch ich selbst, ausgesendet hat: Leute, das renkt sich alles schon wieder von alleine ein.“ Die Lage sei so dargestellt worden, als ob keine Veränderungen spürbar würden, dabei sei das Gegenteil der Fall. „Man muss ja blind und taub sein, wenn man nicht sieht, dass sich die Welt um uns verändert hat“, sagt Habeck. Er wolle keine Verunsicherung erzeugen.
Wir kommen hier nur durch, als Land, als demokratische Gesellschaft, indem wir uns ernst nehmen und nicht Politiker wählen, die den größten Erfolg bekommen, indem sie versprechen, nichts zu tun
Das ist Habecks Kritik an der Vorgängerregierung, und es ist auch seine Verteidigungslinie. „Das Erbe, dass ich gefunden habe, bestand darin, dass super Beschlüsse gefasst und aus allem ausgestiegen aber nicht dafür gesorgt wurde, dass etwas neues entsteht“, beklagt er. „Die Zeit der Bequemlichkeit und Gleichgültigkeit ist vorbei. Ich hoffe, dass das bei allen angekommen ist.“
Neben den beiden Moderatorinnen kommen auch die Leserinnen und Leser zu Wort. Die sächsische Landwirtin Andrea Lienig will wissen, wie Habeck sich die Zukunft der Landwirtschaft angesichts steigender Energiepreise und wegfallender Subventionen vorstellt. „Das Hauptproblem der Landwirtschaft ist häufig, dass sie ihre Produktionskosten nicht weitergeben können. Der Markt ist nicht fair“, antwortet der Minister. Gegen die Marktmacht von Schlachtkonzernen, Molkereien oder Discountern könnten Bauern wenig ausrichten. Er wolle als Wirtschaftsminister „schauen, ob man nicht die Mechanismen so überdenken kann, dass die Betriebe in die Lage versetzt werden, ihre Preise auch zu realisieren“, sagt der Grünen-Politiker. Wie genau das gehen soll, verrät er an diesem Abend nicht.
Robert Habeck und das Victory-Zeichen für Alice Weidel
Der Leipziger Heizungsbauer Frank Oehmigen beklagt fehlende Klarheit in der Energiepolitik sowie das das Hin- und Her beim Heizungsgesetz und wünscht sich, dass die Politik mehr auf Experten und Praktiker wie ihn hört. Das habe man durchaus getan, versichert Habeck. „Aber ich würde jetzt auch nicht sagen, dass beim Heizungsgesetz alles super gelaufen ist.“
Gegen Ende des Abends will Moderatorin Dunz von Habeck wissen, warum er häufig die Hand vor den Mund halte, wenn er mit Kabinettskolleginnen wie Annalena Baerbock rede. Weil er nicht wolle, dass geheime Regieurngsinformationen von Lippenlesern entschlüsselt werden könnten“, antwortet Habeck. Er habe sich das bei Fußball-Trainern im Stadion abgeschaut. „Von Klopp gelernt!“
Und auf die Frage von Co-Moderatorin Suppa, warum er eigentlich 2022 im Bundestag der AfD-Chefin Alice Weidel das Victory-Zeichen gezeigt habe, zuckt Habeck mit den Schultern. „Ich weiß es wirklich nicht mehr“, sagt er. „Aber ich bin froh, dass es nur dieses Zeichen war.“