Nach HinrichtungGrünen-Politiker fordert Ausladung des iranischen Außenministers
Grünen-Politiker Omid Nouripour.
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Berlin – Nach der Hinrichtung des iranischen Ringers Navid Afkari hat der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour die Ausladung des iranischen Außenministers gefordert. „Normalerweise bin ich dafür, dass die Leute kommen und das Richtige zu hören bekommen. Aber mir fehlt das Vertrauen dafür, dass die Bundesregierung die richtigen Themen anspricht“, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion der „taz“ (Montag).
Bevor die „Leisetreterei“ weitergehe, sei er dafür, dass Mohammed Dschawad Sarif nicht nach Berlin komme. Der iranische Außenminister wird voraussichtlich ab Mittwoch mehrere europäische Länder, darunter auch Deutschland, besuchen. Das Auswärtige Amt hat den Besuch offiziell noch nicht bestätigt.
Europa-Reise Sarifs droht auszufallen
Vermutlich wird Sarifs Europa-Reise ausfallen. „Es gab diesbezüglich Planungen, aber wegen der logistischen Probleme im Zusammenhang mit Corona gibt es noch keine endgültige Entscheidung“, sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Sonntag in Teheran. Es sei auch unwahrscheinlich, dass die Europa-Reise noch in diesem Monat stattfinde. Sarif wollte außer nach Berlin auch nach Paris, Rom und London. Wichtigstes Thema sollte die Zukunft des Atomabkommens von 2015 sein.
Grünen-Politiker Nouripour kritisierte indes, dass sich die Bundesregierung erst spät den internationalen Protesten gegen Afkaris Hinrichtung angeschlossen habe. „Es gab ein sehr, sehr spätes Statement der Menschenrechtsbeauftragten. Für dieses Statement bin ich dankbar, aber mehr gab es aus der Regierung offiziell nicht“, sagte Nouripour.
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Der Ringer Afkari hatte nach Angaben der iranischen Justiz bei einer Demonstration 2018 in der südiranischen Stadt Schiras einen Sicherheitsbeamten getötet. Er habe die Tat gestanden, hieß es. Der Sportler, seine Familie und Menschenrechtsorganisationen führten dagegen an, das Geständnis sei durch Folter erzwungen worden. Das Todesurteil war zuvor auch vom obersten Gerichtshof bestätigt worden. Der Iran wies die Kritik aus dem Ausland zurück und lehnte sie als Einmischung in innere Angelegenheiten ab. (dpa)