Der Erhalt von 1140 Kilometern Wirtschaftswegen wird teuer. Das ergibt eine von der Gemeinde in Auftrag gegebene Analyse und Bedarfsermittlung.
Für Neubau und ReparaturenBlankenheim muss 30 Millionen Euro für Wirtschaftswege stemmen
Von Stefan Lieser
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Hier ist ein Neubau nötig: Wie an diesem Weg am Aulbachtal bei Neuhof hat die Flut große Schäden verursacht.
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Bis zu 30 Millionen Euro, aufgeteilt auf jährlich rund eine Million Euro, müsste die Gemeinde Blankenheim in den Erhalt von rund 1140 Kilometern Wirtschaftswegen investieren. Das ergibt eine von der Verwaltung in Auftrag gegebene Bewertung und Bedarfsermittlung. Die Erstellung des Berichts wurde zu 75 Prozent vom europäischen Landwirtschaftsfonds bezuschusst.
Die Ursachen
Dass es zu dem gewaltigen Investitionsstau gekommen ist, ist kein Zufall. Die Gemeinde habe in der Vergangenheit im Wesentlichen Schäden an Wirtschaftswegen beseitigt, wenn sie etwa von betroffenen Landwirten gemeldet wurden, heißt es im Bericht des Kaller Ingenieurbüros Becker.
Doch wer will schon bei 1140 Kilometern Wirtschaftswegen jede ausgefahrene Fahrrinne oder weggebrochene Seitenböschung kennen? Zudem muss festgehalten werden: 50 Prozent der Wege sind in Ordnung. Seit der Flut hat sich der Zustand an den Wegen allerdings drastisch verschlechtert.
Ursächlich aufs Hochwasser zurückzuführende Schäden kann die Gemeinde dank Teilbeträgen aus den sechs Millionen Euro Wiederaufbauhilfe ausbessern. „Und wenn wir von den rund 30 Millionen Euro, die die Wegesanierung insgesamt über die kommenden Jahre kosten würde, eine Million jährlich verbauen könnten, hätten wir auch genug damit zu tun“, macht Bürgermeisterin Jennifer Meuren klar. Sie hat vom Gemeinderat den Auftrag erhalten, das Konzept umzusetzen und nach Fördermöglichkeiten zu suchen .
Die Rangliste
Wofür in welcher Reihenfolge Geld auszugeben ist, gibt die Studie bis ins Detail vor. Landwirte, Vertreter der Forstwirtschaft, Naturschutzverbände, der Eifelverein und andere Interessenvertreter hatten in Arbeitskreisen und auf Basis einer digitalen Karte eine Bestands- und eine Soll-Übersicht erstellt, wo welche Sanierungen nötig sind.
Es wurde eine Rangliste nach Dringlichkeit und Wichtigkeit der Wege ermittelt. Nutzungsumfang und Nutzungshäufigkeit wurden nach Funktionalität bestimmt. Etwa die Bedeutung eines Weges für die ländliche Wirtschaft, oder als Daseinsvorsorge/Mobilität, was die Erreichbarkeit von Außenhöfen meint. Auch die ökologische Wertigkeit aller Wege wurde berücksichtigt.
Die Maßnahmen
Am Ende wurden von den Experten des Planungsbüros die Kosten berechnet, die für die einzelnen Maßnahmen anzusetzen sind, aufgeteilt nach befestigten Wegen, Wegen mit wassergebundenem Aufbau und unbefestigten Wegen. Pro Jahr fällt demnach alleine für den Erhalt der Wege im aktuell guten Zustand eine Summe von etwas mehr als einer Million Euro an – ohne jede Reparatur- oder Sanierung.
Die wiederum werden in drei Bereiche unterteilt: Umbau, wenn ein Weg etwa befestigt werden muss, Rückbau, wenn ein Weg nicht mehr benutzt oder nicht mehr auffindbar ist, und der Neubau, wenn ein Weg über längere Strecken schadhaft ist. Alle Maßnahmen sind zeitlich eingeordnet: Kurzfristiges in bis zu fünf Jahren, mittelfristiges in fünf bis 15 Jahren, langfristiges in 15 bis 25 Jahren.
Die Kosten
Für den Ausbau eines befestigten Weges werden – Stand Dezember 2022 – 70 Euro je Quadratmeter veranschlagt. Alleine die kurzfristigen Maßnahmen kosten knapp 19 Euro der insgesamt 29,5 Millionen. Stellt sich die Frage, wie das bezahlt werden kann. Auch zu dieser Frage zeigen die Planer Optionen.
Andere Kommunen in NRW stehen schließlich vor ähnlichen Problemen. So könnten gemäß dem Kommunalabgabengesetz Beiträge für die straßenbaulichen Maßnahmen, und zwar auch für die Wirtschaftswege, erhoben werden. In der Gemeinde Blankenheim wird auf solche Gebühren bisher verzichtet. Alternativen wären etwa die Gründung eines Wegeverbands nach dem Vorbild der Zweckverbände. Dessen Ziel wäre die Finanzierung der Herstellung, Unterhaltung und Sanierung von Wegen und ländlichen Straßen.
Beiträge der Mitglieder dienten nur diesem Zweck. Diese Variante soll, so die Planer, vom Städte- und Gemeindebund als zulässig anerkannt sein und werde auch schon praktiziert.
Die Flurbereinigung
In Gesprächen mit Landwirten in einigen Orten wurde die Variante der Flurbereinigung eher positiv eingeschätzt.
Das Verfahren würde von der Bezirksregierung finanziert, auch der Rückbau alter und der Neubau neuer Wege. Die Unterhaltungspflicht blieb bei der Gemeinde. Diese Alternative könnte am Ende die realistischste sein, zumal die Autobahn GmbH für die Projektierung des Lückenschlusses der A1 ohnehin ein solches Verfahren angekündigt hat. Von der A1-Flurebeinigung wären Teile von Mülheim und Lommersdorf betroffen.