Einen Rückschlag musste die Stadt Mechernich bei der weiteren Umsetzung des Integrierten Handlungskonzepts (InHK) Innenstadt hinnehmen: „Die Vermarktung des alten Rewe-Gebäudes zwischen Bleibergplatz und Neuem Markt ist noch nicht gelungen, obwohl wir bereits eine unterschriftsreife Vereinbarung mit einem Investor hatten, der das Bauprojekt zeitnah umsetzen wollte“, sagte Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz.

Außerdem wird der Antrag der Stadt auf Mittel aus der NRW-Städtebauförderung derzeit als „nicht bewilligungsreif oder förderfähig“ angesehen.

Schleidener Geschäftsmann starb vor Vertragsunterzeichnung

Bereits im vergangenen Jahr hatte der Verwaltungschef über die laufenden Verhandlungen berichtet, aber noch keinen Namen des Investors genannt. Das holte Schick jetzt nach: „Bei dem privaten Investor handelte es sich um Elmar Scholzen mit seinem Unternehmen S-Bauträger- und Verwaltungs-GmbH aus Schleiden.“ Der Unternehmer ist im Januar jedoch nach kurzer, schwerer Krankheit gestorben. „Die Familie ist derzeit mit der Ordnung des Nachlasses beschäftigt, daher gab es für das Projekt in Mechernich leider eine Absage“, gab Schick in der Ausschusssitzung bekannt.

Der Abriss des alten Rewe-Gebäudes und der anschließende Neubau eines Geschäftshauses am gleichen Standort ist das „Schlüsselprojekt“ des InHK. „Alle weiteren Maßnahmen im Umfeld ergeben nur Sinn, wenn dieser große Baukörper im Entstehen ist“, so der Bürgermeister weiter.

Aufgrund „des bereits vorhandenen Planungsfortschritts“ sei vorgesehen, weiter mit dem beauftragten Architekturbüro „aci – Gesellschaft für Projektentwicklung, Bauplanung und -management GmbH“ aus Würselen zusammenzuarbeiten. Es gehe jetzt darum, einen neuen Investor zu finden, der im günstigsten Fall die vorhandene Planung umsetzt, so Schick weiter: „Wir befinden uns aktuell mit zwei möglichen Investoren im Gespräch. Ich bin optimistisch, dass wir das Projekt noch vor der Sommerpause noch einmal hier im Ausschuss vorstellen können.“

Bislang gibt es keine Zusage für Geld aus NRW-Städtebauförderung

Unklar ist derzeit auch noch, ob und in welcher Höhe sich das Land Nordrhein-Westfalen an den Kosten des Gesamtprojekts beteiligt. Im September 2024 hat die Stadt Mechernich einen Städtebauförderantrag zum Integrierten Handlungskonzept Innenstadt Mechernich gestellt. Grundlage des Förderantrags war das 2020 und 2021 erarbeitete InHK, das zur Antragsstellung im Jahr 2024 fortgeschrieben wurde.

Erschwerend kommt hinzu, dass aktuell offenbar weniger Geld für die Städtebauförderung zur Verfügung steht: „Aus einer öffentlichen Sitzungsvorlage der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen geht hervor, dass insgesamt 32 Anträge mit einer Fördererwartung in Höhe von rund 70 Millionen Euro vorgelegt wurden“, heißt es in der Sitzungsvorlage der Mechernicher Stadtverwaltung: „Das Budget der Städtebauförderung für den Regierungsbezirk Köln wird derzeit mit einer Höhe von 84 Millionen Euro beziffert.“

Antrag der Stadt Mechernich ist als „nicht bewilligungsreif“ eingestuft

Allerdings habe sich im Rahmen der Antragsprüfung die Gesamtförderung gemäß der Angabe in der Sitzungsvorlage der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen weiter auf rund 47 Millionen Euro für den Regierungsbezirk Köln verringert. In dieser Sitzungsvorlage sei das Mechernicher Projekt „unter die Förderpriorität C“ eingestuft worden, was bedeute, „dass die Maßnahme als nicht bewilligungsreif oder nicht förderfähig angesehen wird“.

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Von

Thorsten Wirtz

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Man habe seitens der Mechernicher Stadtverwaltung aber auch auf Nachfrage nicht bei der Bezirksregierung Köln in Erfahrung bringen können, was der Grund für diese Einstufung gewesen sei. Weil aber auch noch keine offizielle Ablehnung des eingereichten Antrages im Mechernicher Rathaus eingegangen sei, könne man noch nichts zur weiteren Entwicklung des gestellten Antrags sagen.