Mit ihrem Abwahl-Anlauf für Andrea Deppe bringen die Genossen ihren Fraktionschef in Bedrängnis. Womöglich mit Absicht.
KommentarLeverkusens SPD kommt zu spät – oder zu früh
Ein Kommentar von Thomas Käding
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SPD-Fraktionschef Dirk Löb (links) muss das Gespräch mit Tim Feister (CDU) und Valeska Hansen, FDP, suchen.
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Kann es sein, dass eine politische Beamtin nach einem Schaden von bis zu 84 Millionen Euro keine Verantwortung übernehmen muss? Bisher ist das so, und Baudezernentin Andrea Deppe ist nach einem knappen Jahr der Suspendierung sogar wieder in ihr Büro eingezogen. Und arbeitet. Das kann sprachlos machen. Vor allem in einer Stadt, die in einer unendlich großen finanziellen Klemme steckt und ihren Bürgerinnen und Bürgern in Zukunft sehr viel abverlangen wird.
Von dieser Warte aus ist der Vorstoß des SPD-Ortsvereins Lützenkirchen/Steinbüchel nur allzu verständlich. Die Baudezernentin, in deren Ressort die Abrechnung der Rettungsdienstgebühren fällt, soll endlich vom Stadtrat abgewählt werden. Für die Genossen ist das ein Akt der politischen Hygiene.
Allerdings muss die Partei dieses Projekt nicht realisieren, sondern der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Dirk Löb schart aber keine besonders große Gruppe mehr um sich. Er muss viele Verbündete suchen, um den Abwahlantrag überhaupt in den Stadtrat zu bekommen. Zum Beispiel in der CDU. In der mit Abstand größten Ratsfraktion gibt es eine Menge Gegner einer Abwahl der Baudezernentin. Das liegt an der speziellen Konstellation, dass der Parteigrande Frank Schönberger mit der Betroffenen liiert ist.
Bei den Grünen ist das Meinungsbild ebenfalls uneinheitlich: Deppe ist einst auf dem Ticket der Partei ins Amt gekommen. Sie fallen zu lassen, wäre insofern eine politische Niederlage. Und die AfD, inzwischen drittgrößte Ratsfraktion, soll nach dem Willen der Sozialdemokraten als Mehrheitsbeschaffer ausgeschlossen sein.
Löb steht unter Zugzwang
Der Vorstoß aus dem Ortsverein lässt sich ohne weiteres als schwierige Aufgabe an den Chef der Ratsfraktion verstehen, womöglich sogar als vergiftetes Geschenk: Löb ist kein Fan einer Deppe-Abwahl, das weiß man im Ortsverein Lützenkirchen/Steinbüchel.
Ganz im Gegensatz zu seiner Amtsvorgängerin Milanie Kreutz, die eine Aufklärung der gigantischen Affäre zur Herzensangelegenheit gemacht hatte, aus verschiedenen Gründen. Aber: Eine Deppe-Abwahl zur passenden Zeit, nämlich vor einem Jahr, konnte Kreutz nicht mehr organisieren. Dabei wäre das der bestmögliche Zeitpunkt gewesen.
Jetzt damit zu kommen, ist durchaus zweifelhaft. Vielleicht wäre es besser, den Ausgang des Disziplinarverfahrens abzuwarten. Dann hätte der Stadtrat im besten Fall schlagende Argumente dafür, die Dezernentin in die Wüste zu schicken. Auch wenn das dann reichlich spät kommt.