Leverkusen – Seit ein paar Jahren werden die Sitzungen des Leverkusener Stadtrates auch live im Videostream über die Internetseite der Stadt übertragen und sind dort anschließend als Aufzeichnung zu sehen. Was mehr Bürgerinnen und Bürger für die Stadtpolitik interessieren soll, hat in Zeiten der Pandemie zusätzliche Bedeutung gewonnen:
Nur wenige Zuschauer können nach den gegenwärtigen Infektionsschutzregeln noch im Ratssaal zugelassen werden. Die Ratsmitglieder selbst und die Vertreter der Verwaltung dürfen nur mit zusätzlichem Sicherheitsabstand, nach 3G-Regel und mit Maske an den Sitzungen teilnehmen. Bleibt angesichts drastisch reduzierter Zuschauerplätze für Interessierte eben die Video-Übertragung.
Doch da macht die Stadt Leverkusen zurzeit das Gleiche durch, was viele Unternehmen, Schulen, Veranstalter und Privatleute immer noch erleben: Mit der digitalen Technik hakt es. Mitunter gewaltig. So auch geschehen in der Ratssitzung Anfang dieser Woche.
Sendepause für Geduldige
Wurde der erste Teil der Sitzung einschließlich der Haushaltsreden und des Kindertheaters des Klimalisten-Vertreters noch störungsfrei übertragen, war nach der Abstimmung über Tagesordnungspunkt 16 (Erteilung von Weisungen an den Aufsichtsrat der WfL) erst mal Sendepause.
Gut eine Stunde lang lief diese Abstimmung in Dauerschleife. Was danach im Rat geschah, bekamen nur noch im Ratssaal Anwesende mit. Andere Zuschauer hatten – so sie denn den Fortgang abwarten wollten – Sendepause. Alle Versuche einer Wiederverbindung brachen ab. Wen es wirklich interessiert: In der jetzt abrufbaren Aufzeichnung der Sitzung sind die ausgeblendeten Höhepunkte ungekürzt nachzuerleben.
Keine Erklärung
Der Stadt Leverkusen selbst und ihrem digitalen Dienstleistungsunternehmen ivl ist die Ursache bisher unerklärlich. Ein Grund dafür sei nicht nachvollziehbar, heißt es in einer offiziellen Stellungnahme in dieser Woche. Sollte der bisher unbekannte Fehler erneut auftreten, werde man mit einem sofortigen Neustart versuchen, die Übertragungsunterbrechung möglichst kurz zu halten.
Dass wenig später am Abend der Wortbeitrag des per Video der Beratung im Ratssaal zugeschalteten Stadtdirektors Marc Adomat zwar im Ratssaal zu hören war, nicht aber im Videostream übertragen wurde, scheint im Nachhinein eher erklärlich zu sein, änderte aber nichts an der selbstverursachten Stummschaltung der Stadtverwaltung beim nicht unwichtigen Thema „Corona-Schutz im Straßenkarneval“ nach außen.
Erklärungen abgerungen
„Soll nicht wieder vorkommen“, könnte man die Antwort der Stadtverwaltung übersetzen. Ihr Wortlaut: „Der aufgetretene Fehler konnte auch hier gefunden und behoben werden und wird nach Auskunft des Dienstleisters damit nicht mehr auftreten können.“ Da besteht wohl etwas Hoffnung.
Dass offenbar völlig zufällig kurz vor Ende der Ratssitzung, nach 21 Uhr, die Übertragung noch einmal aussetzte, als es um skandalöse Vorgänge um eine Umweltverbandsklage gegen die Stadt Leverkusen ging, wird in der vom „Leverkusener Anzeiger“ erbetenen Stellungnahme zu der mangelhaften Übernahme schon nicht mehr behandelt. Vielmehr kommt ein „Wir werden uns schon bessern“-Gelöbnis.
Noch einmal Originalton Verwaltungsdeutsch? Bitte schön: „Die Verwaltung wird im Zuge der Vorbereitungen der nächsten Ratssitzung mit Blick auf den Stream das Qualitätsmanagement intensivieren, um einen störungsfreien Stream zu gewährleisten.“
Hintertürchen gewiesen
Und damit auch keine Zweifel auftauchen, ob dies alles noch dem Gebot der Öffentlichkeit von Ratssitzungen entspricht, wird schnell noch ein juristisches Hintertürchen als Notausgang (oder Noteingang?) gewiesen: „Die Sitzungsöffentlichkeit ist über den jederzeitigen Zugang zum Ratssaal während der gesamten öffentlichen Sitzung gewährleistet. Der Livestream ist ein zusätzliches Angebot für die Bürgerschaft sowie Medienvertreter und sonstige Interessierte.“ Da ist es wohl schon unanständig, an dieser Dreingabe auch noch herumzumäkeln.
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Stellte sich bisher schon die Frage, wer sich die endlosen Leverkusener Ratssitzungen als Zuschauer antun mag – egal, ob in Präsenz oder per Bildschirm –, es scheint selbst den Veranstaltern und Darstellern dieser Inszenierung von Kommunalpolitik ziemlich egal zu sein. Sonst wären für diesen Livestream vielleicht versierte Fachleute am Werk.