Die Hand hoch heben, das hört sich einfach an. Wie in der Sitzung des Stadtrates in Bergisch Gladbach am vergangenen Dienstagabend. Eine Vorlage steht zur Abstimmung, 71 Stadträte müssen ein Zeichen geben, und schon ist ein Beschluss gefasst. Aber so einfach ist es dann doch nicht. Die CDU-Fraktion schlägt deshalb vor, das analoge Handhochheben durch ein fortschrittliches elektronisches Abstimmungssystem zu ersetzen.

Ihren Vorstoß macht die CDU an einer einzelnen fehlerhaften Auszählung in der sechsstündigen Ratssitzung im März fest. Das mündlich in der Sitzung bekannt gegebene Abstimmungsergebnis wich vom protokollarisch festgehaltenen Ergebnis ab. Es ging um eine Stimme, die an der Gültigkeit des Beschlusses allerdings nichts änderte.

Zwei, drei Mal muss nachgezählt werden

„Es können immer Fehler passieren, wir möchten mehr Genauigkeit“, betont Michael Metten, Fraktionsvorsitzender der CDU. Digitale Abstimmungen gestalteten sich jedoch transparenter und weniger fehleranfällig als Auszählungen per Handzeichen, argumentiert die CDU. Und noch eins ist Metten aufgefallen: „Wir müssen jetzt immer lange die Arme hochhalten.“

Bei langen Tagesordnungen mit umstrittenen Themen, über die nach Unterpunkten und Änderungsanträge unterteilt einzeln abgestimmt wird, ist es bei wechselnden Mehrheiten schon einige Male notwendig gewesen, dass der Sitzungsleiter zwei oder sogar drei Mal nachzählen musste. Wer hat im Plenum dafür gestimmt, wer dagegen, wer hat sich enthalten?

„Ein elektronisches Tool vereinfacht das Prozedere, spart Zeit und bringt Grundsätzlichkeit“, zählt Metten die Vorteile auf. Andere Städte machten bereits gute Erfahrungen damit. Die CDU empfiehlt der Stadtverwaltung, sich mit der Stadtverwaltung in Leverkusen in Verbindung zu setzen, die ein gut funktionierendes digitales Abstimmungsverfahren eingeführt habe.

Um Pannen wie in der März-Ratssitzung zu verhindern und für Genauigkeit zu sorgen, bliebe aus Sicht der CDU als Alternative nur die namentliche Abstimmung. Diese aufwendige Form der Abstimmung ist die Ausnahme, sie kann aber von einer einzelnen Fraktion beantragt werden und zieht sich lange hin.

Die Abstimmenden haben bei Namensaufruf mit Ja oder Nein zu antworten oder zu erklären, dass sie sich der Stimme enthalten. Die Sitzungszeiten würden sich vermutlich verdreifachen. „Kein probates Mittel“, wie Metten zugibt.

Elektronische Stimmabgabe liegt in Sekunden vor

Konkret funktionieren die Abstimmungen im Leverkusener Stadtrat so: Zur Identifizierung stecken die Politiker eine Ausweis-Chipkarte in ein Lesegerät, das auf ihrem Tisch im Sitzungssaal steht. Dann können sie eine grüne Taste für „Ja“, eine rote für „Nein“ oder eine gelbe für „Enthaltung“ drücken.

Die elektronische erfasste Stimmabgabe liegt innerhalb von Sekunden vor und wird auf einer Leinwand im Saal angezeigt. Die Kollegen aus der Lokalredaktion dieser Zeitung in der Nachbarstadt Leverkusen bestätigen, dass dies gut funktioniere. Der Betrachter erhalte sofort eine Übersicht und Klarheit darüber, wie jede Person und wie die Fraktionen sich positionieren.

„Die Stadtverwaltung wird prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, elektronisch abzustimmen“, sagt Bürgermeister Marcel Kreutz zu. Er weist aber daraufhin, dass im Falle einer Anschaffung diese zusätzlichen Kosten in das enge Korsett des Krisenhaushalts eingebracht werden müssten. Bevor man ein neues digitales System nutze, müsse zudem vorher die Geschäftsordnung der Verwaltung angepasst werden, erläutert Willi Schmitz, Leiter des Bürgermeisterbüros.

Interview mit Kämmerer:

„Wir befinden uns im Dauerkrisenmodus“

Von

Uta Böker

Merken

Merken

Bei der Sitzung im Bergisch Gladbacher Stadtrat am Dienstag besinnt man sich im Gremium notgedrungen auf alte Tugenden und hebt die Hand. In einer Stunde war die Sitzung mit 23 Tagesordnungspunkten vorbei. Alle Beschlüsse sind einstimmig gefasst worden. Das kann mit dem Auge leicht erkannt werden. Zum Glück also kein Tennisarm.

Manchmal zählt jede einzelne Stimme

Im 2025 neu gewählten Bergisch Gladbacher Stadtrat gibt es wechselnde Mehrheiten, die häufig extrem dünn sind.

Meistens gibt es zwar keine Abweichler in den einzelnen Fraktionen. Aber es gibt keine eindeutigen Mehrheiten mehr. Die beiden Lager – CDU als größte Ratsfraktion und die Kooperation SPD/Grüne – sind auf die Stimmen der kleinen Fraktionen oder Einzelratsmitglieder angewiesen. Da zählt manchmal jede einzelne Hand.

Aber auch das ist schon passiert: Kommt ein Beschluss nach zwei Stunden in einer Sitzung des Bergisch Gladbacher Stadtrats, die sich wie Kaugummi zieht, an die Reihe, dann schnellt auch mal eine Hand aus Versehen nach oben, obwohl sie da gar nicht hinsollte. (ub)