Rätselhaft bleibt, wie Bergisch Gladbach jemals seine Schulden bezahlen will, findet unser Autor.
Kommentar zum HaushaltBergisch Gladbachs Bürgermeister wandelt trittsicher auf schmalem Grat
Ein Kommentar von Matthias Niewels
2 min
Der Haushalt der Stadt Bergisch Gladbach ist beschlossen.
Copyright: Claus Boelen-Theile
Halbzeit im Bergisch Gladbacher Rat. Zeit für eine kleine Zwischenbilanz. Und genau wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Metten gesagt hat, fällt die beim Thema Verkehr für das Regierungsbündnis aus Rot-Grün und Bürgermeister Frank Stein nicht so gut aus.
Es stimmt, dass insbesondere die Grünen sich an Symbolen wie der Laurentius-Fahrradstraße festgebissen haben – und sich auch ein wenig lächerlich machen. Es stimmt aber auch, dass ein jahrzehntelanger Stau bei den Schulen und der Infrastruktur in Bergisch Gladbach von Rot-Grün aufgelöst werden muss.
Bergisch Gladbach: Bild vom „Schlafwagen“ hat Berechtigung
Das Bild vom „Schlafwagen“ – so wie die Grünen-Fraktionsvorsitzende Theresia Meinhardt die Zeit der CDU-SPD-Koalition mit dem damaligen Bürgermeister Lutz Urbach (CDU) bezeichnet – hat seine Berechtigung. Es ist einfach nur fair, festzustellen, dass Rot-Grün und Bürgermeister Stein, vor einem riesigen Berg von, ja, verschlafenen Aufgaben stehen.
Der Haushalt und die gewaltigen Investitionen in die Infrastruktur zeugen davon. Auch der Fraktionsvorsitzende der CDU wird erkennen müssen, dass Bürgermeister Stein in dieser ersten Halbzeit viele Sympathiepunkte gesammelt hat. Seine Art zu moderieren kommt an. Klar, es ist ein schmaler Grat von „Everybody's Darling“ zu „Everybody's Depp“ – aber Stein ist ziemlich trittsicher auf diesem Grat geworden.
Das ändert nichts daran, dass auch dieser Haushalt ein Schuldenhaushalt ist. Wie diese Schulden jemals abbezahlt werden sollen, ist vollkommen rätselhaft. Und Bergisch Gladbach muss sich immer klarmachen, dass ohne dieses „Schütt-aus-Hol-zurück“-Buchungsverfahren in der Stadt praktisch nichts ginge. Über 100 Millionen Euro finanziellen Spielraum hat die Stadt durch die Buchungsumstellung gewonnen. Und damit vor allem Zeit. Denn darum geht es inzwischen doch eigentlich: Wie gelingt es einer Kommune, die eigentlich pleite ist, trotzdem zu überleben. Der Bergisch Gladbacher Haushalt 2023 zeigt, wie.