Wahl in NiederkasselVerschiedene Mehrheitskonstellationen im Stadtrat möglich
Auf Bürgermeister Stephan Vehreschild kommen in seiner dritten Amtsperiode neue Herausforderungen zu: Im neuen Stadtrat kann er nicht mehr auf eine absolute CDU-Mehrheit bauen.
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Niederkassel – Wenn am 4. November der Niederkasseler Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt, ist einiges anders als bisher: Dem Stadtparlament gehört neben CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD auch wieder Die Linke an, die ein Ratsmitglied entsendet.
Von größerer Bedeutung ist jedoch, dass die CDU mit 18 Mandaten und der zusätzlichen Stimme ihres im Amt bestätigten Bürgermeisters zwar weiterhin stärkste politische Kraft bleibt. Die absolute Mehrheit ist allerdings dahin. Erstmals seit vielen Jahren sind wieder verschiedene Mehrheitskonstellationen möglich – theoretisch auch ohne die erfolgsgewohnten Christdemokraten, die gegenüber der Wahl 2014 fast zehn Prozentpunkte einbüßten.
„An der CDU führt im Stadtrat kein Weg vorbei“
Für ihren Spitzenkandidaten und bisherigen Fraktionsvorsitzenden Marcus Kitz sind fünf bis sechs Prozent dieser Verluste auf den „allgemeinen politischen Trend“ zurückzuführen. Für den Rest der Verluste macht er die Diskussion über die geplante Rheinquerung bei Niederkassel verantwortlich. „Je näher man der möglichen nördlichen Trasse der Rheinquerung kommt, desto deutlicher sind die Verluste und die Gewinne der Grünen“, sagt Kitz.
Das habe sich bereits während des Wahlkampfes bei Hausbesuchen abgezeichnet. Trotzdem habe die CDU „ein Ergebnis erzielt, das sich im Rheinland sehen lassen kann“. Nur an wenigen Orten sei die CDU noch stärker als SPD und Grüne zusammen. „An der CDU führt im Stadtrat kein Weg vorbei“, sagt der bisherige und vermutlich auch künftige Chef der CDU-Fraktion.
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Um eine Mehrheit im Rat zu finden, will er nun Gespräche „mit allen demokratischen Parteien“ führen. Linke und AfD gehören für ihn nicht dazu. Noch völlig offen sei, ob es eine förmliche Koalition mit einer anderen Partei gebe oder eine weniger verbindliche Kooperation.
Koalition mit FDP denkbar
Rechnerisch denkbar wäre etwa eine Koalition mit der FDP, die auch ohne die Stimme des Bürgermeisters auf die absolute Mehrheit von 21 Stimmen käme. Noch klarer wäre die Mehrheit einer schwarz-grünen Koalition (26 Stimmen). Für eine Mehrheit jenseits der CDU wäre ein Vier-Parteien-Bündnis erforderlich: SPD, Grüne, FDP und Die Linke kämen ebenfalls auf 21 Stimmen. Diese Konstellation hält SPD-Spitzenkandidat Matthias Großgarten zum jetzigen Zeitpunkt allerdings für eher unwahrscheinlich.
„Es ist sehr schwierig, vier Parteien unter einen Hut zu bekommen“, sagt Großgarten, der als Bürgermeisterkandidat der SPD dem CDU-Amtsinhaber Stephan Vehreschild zwar deutlich unterlag, aber dennoch ein respektables Ergebnis erzielte. Für ihn ist ein Rat mit wechselnden Mehrheiten eine denkbare Option. „Wir haben doch in den vergangenen Jahren gesehen, dass es bei unterschiedlichen Themen unterschiedliche Mehrheiten gab.“
Grüne sind überwältigt
Die Grünen seien als die großen Gewinner der Stadtratswahl am Tag nach der Wahl „noch immer total überwältigt“, sagt Spitzenkandidat Sascha Essig. „Wir haben der CDU tatsächlich in Lülsdorf ein Direktmandat abgenommen, das muss man sich mal vorstellen.“ Über mögliche Koalitionen oder Kooperationen will Essig noch nicht sprechen. „Bislang waren wir im Stadtrat eine Randerscheinung, jetzt gibt es bereits die ersten Anfragen anderer Parteien, für die wir plötzlich interessant sind.“ Vor möglichen Kooperationen müsse die achtköpfige Fraktion sich finden und intensive Gespräche führen.
Das ist auch das Motto für die dreiköpfige FDP-Fraktion. „Es ist alles noch ganz neu“, sagt Spitzenkandidatin Anette Wickel. „Wir müssen das Ergebnis und die Ausgangslage erst mal diskutieren, möglicherweise sind wir am Ende dieser Woche schon einen Schritt weiter.“