Corona-LeugnerJustiz tut sich schwer mit Anklage gegen Hildmann
Attila Hildmann
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- Seit geraumer Zeit ermittelt die Justiz in Berlin und Brandenburg gegen Attila Hildmann wegen Volksverhetzung.
- Für Ende August haben die Organisatoren um den Stuttgarter Michael Ballweg die nächste Anti-Corona-Demonstration in Berlin angemeldet.
Berlin – Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), hat in scharfer Form den Vorwurf des Dresdner CDU-Politikers Arnold Vaatz zurückgewiesen, die Teilnehmerzahl bei der Berliner Corona-Demonstration sei mit „DDR-Methoden“ kleingerechnet worden. Wendt, wie Vaatz CDU-Mitglied, nannte den Vergleich im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Samstag) „bösartig und niederträchtig“.
Die Polizei habe keinerlei Interesse daran, Teilnehmerzahlen herunterzurechnen. „Sie verfügt vor allem in Berlin über die notwendige Expertise, diese Schätzungen seriös vorzunehmen. Sie ist die glaubwürdigste Instanz in dieser Frage“, sagte der Gewerkschaftschef.
Abbruch der Corona-Demonstration war unvermeidbar
Die Auflösung der Corona-Demonstration sei „wegen der vielen Rechtsverstöße“ unvermeidbar gewesen, sagte Wendt. Einen Vergleich mit der Black-Lives-Matter-Kundgebung wies er zurück. Dort hätten viele Teilnehmer Masken getragen, zudem hätten die Veranstalter sich erkennbar bemüht, für die Einhaltung von Corona-Regeln zu sorgen.
Wendt forderte Vaatz auf, sich bei der Berliner Polizei zu entschuldigen. Mit seinen „zutiefst unqualifizierten Kommentaren“ verschärfe Vaatz das Reizklima in der Gesellschaft, sagte zudem der stellvertretende GdP-Vorsitzende Dietmar Schilff am Freitag in Hannover. „Verschwörungsfanatiker erhalten dadurch unnötigen Aufwind, und die Infektionsgefahr in unserer Gesellschaft wird alles andere als gebannt.
Nächste Demonstration für den 29. August gemeldet
Unterdessen haben die Organisatoren um den Stuttgarter Michael Ballweg für den 29. August eine weitere Demonstration in Berlin angemeldet. Auch rechtsextreme Kräfte wie das „Compact-Magazin“ mobilisieren bereits wieder. „Dieses Mal sollten die zwei Millionen zu schaffen sein – gegen eine solche friedliche Riesenmenge wird die Polizei machtlos sein“, schreibt „Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer. In den sozialen Netzwerken fantasieren Unterstützer bereits von drei Millionen Teilnehmern.
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Der Kochbuchautor Attila Hildmann bekämpft die Anmelder der Großdemonstrationen inzwischen. 90 Prozent der Kundgebungen seien Operationen unter falscher Flagge, mit denen die Organisatoren Geld verdienten, schrieb er auf seinem Telegram-Kanal. Seit drei Monaten ermittelt die Justiz in Berlin und Brandenburg gegen Hildmann wegen Volksverhetzung. Einen Termin für eine Anklage oder eine Anhörung Hildmanns sei noch nicht absehbar, teilte ein Sprecher der zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft Cottbus dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit.