KommentarDeutschland, seine Unternehmen und Menschen stehen vor noch härteren Zeiten
Robert Habeck
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Eigentlich sollte in diesem Frühling wieder alles in bester Ordnung sein – zumindest hatten das die Optimisten in Aussicht gestellt. Die Pandemie vorbei, die Wirtschaft auf Erholungskurs, die Inflation eingedämmt, das Land unterwegs in eine klimaneutrale Zukunft.
Der März geht nun zu Ende, und bislang hat sich nicht eine dieser Hoffnungen bewahrheitet – im Gegenteil. Das Corona-Virus wütet stärker als je zuvor, die wirtschaftliche Erholung ist fürs Erste abgesagt, die Inflationsrate klettert auf neue Höchstwerte, und statt den Ausbau der Ökostromerzeugung anzukurbeln, muss die Bundesregierung Notfallpläne für die Versorgung mit fossilem Erdgas beschließen.
Deutschland ist im Frühjahr 2022 in einer bitterbösen Realität aufgewacht. Und niemand weiß, wie schlimm es noch kommt. Die Wirtschaftsweisen haben ihre Wachstumsprognose deutlich nach unten korrigiert. Statt 4,6 Prozent erwarten sie nur noch 1,8 Prozent Wachstum in diesem Jahr. Und das ist schon das Positivszenario.
Die Risiken sind größer geworden
Eine weitere Eskalation des Kriegs in der Ukraine, eine neue Corona-Welle im Herbst, vor allem aber ein Stopp von Gaslieferungen aus Russland könnten Deutschland in eine Rezession zwingen. Die Risiken sind nicht kleiner geworden, sondern größer.
Noch am Mittwochmorgen sah es so aus, als sei der Lieferstopp nur noch eine Frage von Tagen. Zwei Züge rasten aufeinander zu: In dem einen saß Russlands Präsident Wladimir Putin, der Energie nur noch gegen Rubel liefern wollte, in dem anderen die Regierungen des Westens, die auf Einhaltung der in Dollar und Euro abgeschlossenen Verträge pochten. Ein Kompromiss in der Sache schien unmöglich, der Zusammenstoß nahezu unvermeidbar.
Doch plötzlich trat Wladimir Putin die Bremse – zuerst ein wenig, dann schon ein ganzes Stück stärker. Die Umstellung der Zahlung solle noch nicht am Donnerstag in Kraft treten, teilte der Kreml am Mittwochvormittag mit. Abends dann hieß es sogar, für die europäischen Vertragspartner ändere sich überhaupt nichts.
Es ist eine kurze Verschnaufpause in dem Nervenkrieg um Energie, mehr nicht. Gut möglich, dass der Potentat schon bald wieder an der Eskalationsschraube dreht. Putin hat mehr als einmal bewiesen, dass man ihm nicht trauen sollte.
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Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung Vorkehrungen für den Notfall trifft. Die wirtschaftlichen Folgen eines Gaslieferstopps wären schon so schwer genug, ausgeklügelte Notfallpläne könnten helfen, sie zumindest ein bisschen abzumildern.
Deutschland muss raus aus der Abhängigkeit von Putin
Niemand, der seriös ist, zweifelt noch daran, dass Deutschland und Europa ihre Energieabhängigkeit von Russland so schnell wie möglich beenden müssen. Das Ziel von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, die Importe von Kohle, Öl und Gas mittelfristig auf null zu drücken, ist alternativlos, solange Wladimir Putin im Kreml sitzt. Gleichzeitig wäre es geradezu fahrlässig, die deutsche Volkswirtschaft mit einem Embargo willentlich in eine noch schwerere Krise zu stürzen. Der Schaden auf deutscher Seite wäre größer als der auf russischer. Und niemand sollte glauben, dass Putin dann von heute auf morgen seine Truppen aus der Ukraine zurückzieht.
Deutschland, seine Unternehmen und seine Menschen müssen sich auf härtere Zeiten einrichten. Die Kaufkraft wird sinken, und sollte gleichzeitig noch eine Wirtschaftskrise hinzukommen, droht eine Rückkehr der Stagflation, die den westlichen Volkswirtschaften nach den Ölpreisschocks der 1970er-Jahre Wohlstandsverluste und Massenarbeitslosigkeit bescherte.
Es muss nicht so weit kommen, aber die Gefahr ist real. Der Frühling 2022 ist ein düsterer.