In Israel unerwünschtNiebel, Haider, Lummer

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Im Juni 2010 verweigerte Israel dem deutschen Entwicklungsminister Dirk Niebel die Einreise in den Gazastreifen und löste damit heftige Kritik aus. Der FDP-Politiker reagierte verärgert und bezeichnete die Entscheidung als „großen außenpolitischen Fehler der israelischen Regierung“. Israel untersagt ausländischen Regierungsvertretern routinemäßig die Einreise in den Gazastreifen mit der Begründung, dass derartige Besuche die Herrschaft der militanten Hamas festigten. So durfte im Januar 2010 auch der belgische Entwicklungsminister Charles Michel nicht in den Gaza-Streifen einreisen.

Im Februar 2000 verhängte das israelische Innenministerium ein Einreiseverbot gegen den inzwischen verstorbenen österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider. Zur Begründung hieß es damals, dies sei „ein sehr wichtiger symbolischer Akt, um ihm zu zeigen, dass er in unserem Land nicht erwünscht ist“. Das israelische Kabinett äußerte sich damals in einer Erklärung besorgt über die Beteiligung von Jörg Haiders rechtsgerichteter FPÖ an der österreichischen Regierung.

1998 wurde der CDU-Politiker und frühere Bundestagsabgeordnete Heinrich Lummer von Israel zurückgewiesen. Die Regierung in Jerusalem verweigerte der von ihm geleiteten Reisegruppe des ultrarechten Hamburger Vereins „Die Deutschen Konservativen“ die Einreise. Das Flugzeug mit den 33 Teilnehmern an Bord wurde auf dem Weg nach Tel Aviv über Istanbul umgeleitet, wo die Gruppe von Bord ging. (dapd)

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