Bis Torsten Burmester auch formal der neue Oberbürgermeister von Köln ist, dauert es noch eine Weile. In der ersten Sitzung des neuen Stadtrates am 6. November wird er vereidigt. Ab dann sind seine Aufgaben: die Stadtverwaltung leiten, dem Rat vorstehen, die Stadt Köln repräsentieren. Um seinen Job gut machen zu können, braucht er kompetente Vertraute. Und natürlich geht schon jetzt das Rätselraten los, wer die wichtigen Posten in seinem direkten Umfeld bekommt. 

Dazu, wen Burmester an seiner Seite haben will, ist bislang nichts durchgesickert. „Das weiß im Moment nur der künftige Oberbürgermeister allein“, heißt es aus SPD-Kreisen. Wer spekulieren will, könnte auf Simon Bujanowski kommen, der während des Wahlkampfes eine gewichtige Rolle im Team Burmester spielte. Der 41 Jahre alte Politikwissenschaftler war von 2009 bis 2023 für die SPD Mitglied der Bezirksvertretung Porz, seit 2014 als Fraktionsvorsitzender.

Hauptberuflich war er von 2016 bis 2021 Referent der Kölner SPD-Fraktion im Stadtrat und seit 2021 arbeitet er im Strategie Office bei der Köln-Business Wirtschaftsförderung. Außerdem berät er Kandidierende, Fraktionen, Teams und Unternehmen zum Einsatz Künstlicher Intelligenz. Die Frage dürfte sein, ob ein Job im OB-Amt ihn locken kann.

Burmester war bislang als Verwaltungsbeamter in der Bundes- und in der Landespolitik aktiv, die Kölner Stadtpolitik ist Neuland für ihn. Das heißt: Es ist durchaus möglich, dass er auf der Suche nach Personal einen Blick nach Berlin oder Düsseldorf wirft. In Köln dürfte der neue Oberbürgermeister bisher kaum bis keine Verpflichtungen aus alten Verbindungen haben, er kann also frei wählen.

Torsten Burmester könnte in Köln künftig ohne festes Ratsbündnis regieren

Und da sich die Anzeichen verdichten, dass er die Stadtverwaltung ohne festes Ratsbündnis im Rücken mit wechselnden Mehrheiten führen könnte, ist die Bedeutung seiner Vertrauten nicht zu unterschätzen. Burmester würde neben dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Joisten und dem SPD-Fraktionsgeschäftsführer Pascal Pütz tatkräftige Hilfe bei den dann immer wieder neu nötigen Verhandlungen brauchen. Wechselnde Themen-Bündnisse zu schmieden, ist schließlich sehr viel mehr Arbeit, als sich auf ein einmal ausgehandeltes festes Bündnis zu verlassen.

Gemeinsam mit den neun Beigeordneten der Stadt bildet der Oberbürgermeister den sogenannten Verwaltungsvorstand. Diese neun Dezernenten, etwa für Finanzen und Recht, Planen und Bauen oder Bildung, Jugend und Sport, werden vom Stadtrat jeweils für acht Jahre gewählt – sie wechseln also nicht automatisch mit einem neuen OB. Läuft die Amtszeit eines Dezernenten aus, liegt das Vorschlagsrecht für den Neuen oder die Neue beim aktuellen Mehrheitsbündnis im Rat.

Hier kann sich Burmester also nicht unmittelbar ein neues Team zusammenstellen, das geht erst mit der Zeit und nur im Einklang mit dem Rat. Setzen der neue OB und die SPD tatsächlich auf wechselnde Mehrheiten bei Sachthemen, würde es daher Sinn ergeben, sich zumindest in Sachen Personal – genauso wie für den Haushalt – auf eine breite Übereinkunft zu einigen. Möglich wäre dafür in Köln eine Zusammenarbeit der SPD mit Grünen und CDU.

Kandidaten mit entsprechendem Parteibuch hätten dann gute Chancen auf frei werdende Dezernenten-Stellen, mittlerweile sind aber auch parteilose Beigeordnete keine Seltenheit mehr. Die Posten sind in jedem Fall Verhandlungsmasse im Ringen der Parteien um Gestaltungsmacht in der Stadt.    

Besonders wichtig wird für Burmester die Besetzung seines eigenen Dezernats, des zehnten in Köln. Es ist das Dezernat des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin. Das hat der neue OB unmittelbar in der eigenen Hand. Unter Noch-OB Henriette Reker (parteilos) arbeiten dort aktuell rund 400 Menschen. Dem Dezernat sind vier Ämter zugeordnet: Das Amt der Oberbürgermeisterin, geleitet von Alessandra Caroli. Das Amt für Integration und Vielfalt, dem Bettina Baum vorsteht. Das Rechnungsprüfungsamt, geleitet von Ralf Jülich. Sowie das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, das Alexander Vogel führt.

Wichtig für Reker war in ihrer Amtszeit vor allem ihr persönlicher Referent und Büroleiter Pascal Siemens (Grüne), der seit dem 15. September aber das Umweltamt der Stadt übernommen hat. Ebenfalls wichtig war Alessandra Caroli, sie leitet seit 2021 das Amt der OB, über dessen Bedeutung es heißt: „Da laufen schon die Fäden zusammen.“ Der dortige Leitungs-Posten ist mit einigem Gestaltungsspielraum versehen. So bekommt Caroli unter anderem die Vorlagen der Verwaltung für den Stadtrat auf den Tisch. Was wichtig ist und was nicht, liegt also auch ein Stück weit in ihrem Ermessen.

Sie wechselt aber zum 1. November als Leiterin ins Rechnungsprüfungsamt. Damit sind zwei wichtige Vertraute von Reker in neuen Positionen bei der Stadt untergekommen, bevor die OB zu Ende Oktober ihr Amt nach zehn Jahren abgibt. Beide Personalien segnete die Kölner Politik ab.

Die Positionen persönlicher Referent und Leiter des Amtes des OB muss Torsten Burmester neu besetzen

Das heißt: Burmester kann und muss diese beiden Spitzenposten, also den seines persönlichen Referenten und den des Leiters des Amtes des Oberbürgermeisters, neu besetzten. Entweder mit Leuten aus der Verwaltung, oder eben mit Vertrauten von außen. Bei der Beförderung eines städtischen Mitarbeiters oder bei der Einstellung eines externen Bewerbers braucht es die Bestätigung durch den Hauptausschuss. Eine Ausschreibung ist nicht nötig.

Wichtig für einen OB ist immer auch sein Pressesprecher. Der aktuelle Leiter des Presseamtes, Alexander Vogel, ist Mitglied der FDP. Er sollte 2021 eigentlich das OB-Büro übernehmen, als Grünen-Mitglied William Wolfgramm neuer Umweltdezernent wurde. Doch die Grünen taten sich mit dem Wechsel von einem FDP-Mann auf diese wichtige Stelle schwer und Vogel zog zurück. Ob er auch unter Burmester Chef des Presseamtes bleibt, ist noch unklar.

Manchmal sind Loyalität und Kompetenz wichtiger als die Parteizugehörigkeit

Sicher ist lediglich, dass Martin Brüning, der Burmesters Presseangelegenheiten während des Wahlkampfes betreute, nicht zur Verfügung steht. Der 59-Jährige war bis Sommer 2022 Leiter der Rewe-Group-Unternehmenskommunikation und schied damals nach 13 Jahren auf eigenen Wunsch aus, um mehr Zeit für seine Familie zu haben. Das ist auch weiterhin seine Maxime, weshalb er von Anfang an gesagt hat, Burmester nur für die Zeit des Wahlkampfes helfen zu wollen.

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Wie Kölns neuer OB auf Regenbogensohlen zum Sieg marschierte

Von

Susanne Rohlfing

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Ein Pressechef wird häufig mit dem jeweiligen Oberbürgermeister gewechselt, das muss aber nicht sein. Vogels Vorgänger Gregor Timmer kam unter OB Fritz Schramma (CDU) ins Amt, und er blieb sowohl unter Jürgen Roters (SPD) als auch zunächst unter Henriette Reker (parteilos). Erst Anfang 2018 wechselte er auf eigenen Wunsch ins Sportamt. Es gebe eben auch Menschen, die unabhängig von ihrem Parteibuch loyal, zuverlässig und sehr kompetent in ihrem Job seien, heißt es aus Stadtratskreisen. Und über Burmester wird derzeit gemutmaßt, dass er diese Dinge wichtig nimmt und nicht unbedingt einen Kahlschlag auf den Positionen um sich herum plant. Sein Ziel sei es ja, neuen Mut und ein neues Selbstverständnis in die Stadtverwaltung zu tragen.