Kölner SPDProminentes Fraktionsmitglied vor dem Aus?

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SPD-Fahnen vor schwarzen Hintergrund

Die Kölner SPD trifft sich an diesem Samstag zur Klausurtagung.

Bleibt Mike Homann Geschäftsführer der Kölner SPD-Fraktion? Und wenn nicht, wer folgt auf ihn? Es könnte eine Überraschung geben.

Wenn die Kölner SPD-Fraktion sich am heutigen Samstag (4. März) im Straßenbahnmuseum der Kölner Verkehrs-Betriebe zur Klausurtagung trifft, soll es um Inhalte gehen. Doch nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ deuten sich in der Fraktion gravierende personelle Veränderungen an: Dem Vernehmen nach diskutiert die Fraktionsspitze seit längerem das Aus des hauptamtlichen Fraktionsgeschäftsführers Mike Homann.

Homann ist gelernter Anwalt und war Bezirksbürgermeister in Rodenkirchen, bevor er Ende 2020 zum Geschäftsführer gewählt worden ist. Sein Arbeitsvertrag gilt bis zum Ende der Wahlperiode im Herbst 2025. Homann sagte auf Anfrage: „Ich kommentiere das nicht.“

Fraktionschef Joisten will sich nicht äußern

Ein Fraktionsmitglied sprach von Streit zwischen Fraktionschef Christian Joisten und Homann und sagte: „Es war uns immer bewusst, dass das nicht lange gut geht.“ Joisten selbst sagte: „Ich kommentiere grundsätzlich keine internen Personalangelegenheiten.“

Das Bild zeigt Mike Homann.

Früher Bezirksbürgermeister jetzt Ratsmitglied und Fraktionsgeschäftsführer: Mike Homann.

Dem Vernehmen nach sollen die Verhandlungen mit Homann über eine mögliche Einigung laufen – Ende offen. „Es ist im Fluss“, heißt es. Homann ist gewähltes Ratsmitglied. Falls er nicht mehr Geschäftsführer wäre, bliebe er Mitglied der Fraktion – inklusive möglicher atmosphärischer Probleme, wenn er gehen muss.

Eine der Fragen ist, wer neuer Geschäftsführer wird, sollte Homann tatsächlich ausscheiden. Und dabei verweisen Insider auf die Vorgehensweise von Norbert Rüther, der Ende der 1990er-Jahre SPD-Fraktionschef und Fraktionsgeschäftsführer in Personalunion war.

In die Gegenwart übersetzt heißt das: Übernimmt Joisten jetzt ebenfalls die Geschäftsführung zusätzlich zum Fraktionsvorsitz? Es soll zumindest eine Option sein, ist aktuell aber eine Spekulation. Er sagte dazu, dass seine Angelegenheiten geklärt seien. Seit Oktober ist Joisten hauptberuflicher Politiker und in Teilzeit bei seiner Fraktion angestellt, darüber hatte die Fraktion abgestimmt und mit großer Mehrheit dafür votiert. Danach sprachen Mitglieder aber auch von einem „erzwungenen Vertrauensbeweis“.

Das Bild zeigt SPD-Fraktionschef Christian Joisten.

Berufspolitiker: Christian Joisten ist bei der SPD-Fraktion angestellt.

Üblicherweise arbeiten die Fraktionschefs ehrenamtlich, sie erhalten eine höhere Aufwandsentschädigung als einfache Ratsmitglieder. Zukünftig arbeitet Joisten statt Vollzeit nur noch einen Tag die Woche für seinen bisherigen Arbeitgeber. Es handelt sich um ein Unternehmen, das sich als Spezialist für betriebliche Sicherheit und Gesundheitsschutz bezeichnet. Joisten ist dort Leiter für Kundenbeziehungen gewesen.

Die Vergütung als Fraktionschef fällt wegen der Anstellung bei der Fraktion weg. Das Konstrukt wurde nötig, weil Joisten voriges Jahr den Einzug in den Landtag verpasst hat. Das Mandat in Düsseldorf hätte ihm genug finanzielle Sicherheit garantiert, damit er die Arbeit als ehrenamtlicher Fraktionschef im Rat sowohl zeitlich als finanziell leisten kann. Es ist eine übliche Vorgehensweise der Kölner SPD.

Wie zu hören ist, spielen auch die Finanzen eine Rolle: Durch Joistens Anstellung hat die Fraktion plötzlich drei gut bezahlte „Häuptlinge“ oder „Großkopferte“: Homann, Joisten und Vize-Fraktionsgeschäftsführer Hubertus Tempski. Letzterer war Amtsleiter des Bürgeramtes Rodenkirchen, bevor er im Oktober 2021 zur Fraktion wechselte. Auch er wird als ein möglicher Kandidat genannt, falls Homann seinen Job abgibt.

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