Deutsche WelleMedienverbände kritisieren Sperrung der Internet-Seiten in der Türkei
Ein Schriftzug des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle.
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Bonn/Istanbul – Die Deutsche Welle hat die Sperrung ihrer Internet-Seiten in der Türkei bestätigt. Die Angebote seien dort am Donnerstagabend in allen 32 Sendesprachen gesperrt worden, teilte der deutsche Auslandssender am Freitag in Bonn mit.
Zuvor hatte die türkische Rundfunk-Aufsichtsbehörde RTÜK den Schritt bekanntgemacht. Betroffen ist auch der US-Auslandssender Voice of America (VOA). Die Deutsche Welle (DW) kündigte an, juristisch gegen die Sperre vorzugehen.
Sender verweigerte Lizenz der Türkischen Kontrollbehörde
In den sozialen Medien könnten sich Nutzer informieren, wie eine Zensur umgangen werden kann.Die türkische Kontrollbehörde hatte von ausländischen Sendern schon vor Monaten verlangt, eine Lizenz für Internet-Angebote zu beantragen.
Die Deutsche Welle teilte dazu mit: „Dem war die DW nicht nachgekommen, weil eine Lizenzierung die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht hätte.“ Intendant Peter Limbourg sagte, dies sei dem Chef der Behörde auch persönlich erläutert worden.
Beispielsweise seien lizenzierte Medien zur Löschung von Online-Inhalten verpflichtet, die die RTÜK für unangemessen erachte. „Das ist für einen unabhängigen Medienanbieter schlicht inakzeptabel.“
Medien in Türkei stehen zum Großteil unter Kontrolle der islamisch-konservativen Regierung
Die Aufforderung zur Lizenzbeantragung beruht auf einer 2019 in Kraft getretenen Regelung. Die islamisch-konservative Regierung hat darüber eine weitreichende Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten.
Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der islamisch-konservativen Regierung, auch Inhalte im Internet unterliegen starker Regulierung. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium.
Medienverbände kritisieren Sperrung in der Türkei
Medienverbände haben die Sperrung des Internet-Angebots der Deutschen Welle in der Türkei kritisiert. Damit scheine die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan ihre „ständigen Angriffe auf unabhängige Medien im Land“ nun auch auf ausländische Medien ausweiten zu wollen, sagte der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, Christian Mihr, der Deutschen Presse-Agentur am Freitag.
Inzwischen stehe die Medienlandschaft in der Türkei zu fast 90 Prozent unter Kontrolle der Regierung oder regierungsnaher Geschäftsleute. Der Journalistenverband DJV forderte die Bundesregierung auf, sich für eine Aufhebung der Sperrung einzusetzen.
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„Die Sperre der Deutschen Welle ist durch nichts anderes zu rechtfertigen als durch pure Willkür der Erdogan-Autokratie“, kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Die Internet-Angebote des deutschen Auslandssenders und des US-Auslandssender Voice of America sind seit Donnerstagabend blockiert.(dpa)