Hass-Kommentare im InternetViele Durchsuchungen auch in NRW
Polizisten während einer Razzia in NRW. (Symbolbild)
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Düsseldorf/Mainz – Bei bundesweiten Durchsuchungen wegen Hass-Äußerungen im Internet gibt es am Montag auch Maßnahmen in NRW: Es gebe eine zweistellige Zahl an Razzien und etwa 34 Beschuldigte, sagte ein Sprecher der zuständigen Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) in NRW der Deutschen Presse-Agentur.
Der Einsatz wird vom Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz koordiniert. „Hass und Hetze haben in unserer Gesellschaft keinen Platz“, hatte der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), am Morgen erklärt. „Wir reagieren mit aller Deutlichkeit - in der realen Welt und in der virtuellen.“
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Nach Hass-Äußerungen im Anschluss an die Tötung von zwei Polizeibeamten am 31. Januar im Landkreis Kusel hatte Lewentz eine Ermittlungsgruppe „Hate Speech“ beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz eingerichtet. (dpa)