Deutsch-russische AnnäherungMaas und Lawrow beim Petersburger Dialog

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Heiko Maas (SPD), Außenminister von Deutschland, und Sergej Lawrow, Außenminister von Russland, unterhalten sich vor Beginn des Petersburger Dialogs auf der Terrasse des Steigenberger Grandhotel in Königswinter. 

Königswinter – Trotz tiefgreifender Differenzen wollen sich Deutschland und Russland zur Lösung internationaler Konflikte wieder näher kommen. Außenminister Heiko Maas und sein russischer Kollege Sergej Lawrow zeigten sich am Donnerstag bei einem Treffen auf dem Petersberg in Königswinter bei Bonn unter anderem grundsätzlich dazu bereit, den Friedensprozess in der umkämpften Ost-Ukraine wieder in Gang zu bringen.

„Nur über offene Diskussion und den Dialog kommen wir zu Ergebnissen, die unsere beiden Länder wirklich weiter bringen“, sagte Maas. Es gebe „kaum eine der drängenden Fragen der Weltpolitik“, die ohne Russland gelöst werden könne.

Lawrow stellte erneut ein neues Gipfeltreffen Russlands, der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs zu dem festgefahrenen Ukraine-Konflikt in Aussicht. Er nannte aber noch keinen konkreten Termin.

Ein erstes Sondierungstreffen der außenpolitischen Berater der vier Staats- und Regierungschefs nannte er aber „konstruktiv“. Das jüngste Treffen der Kontaktgruppe der Konfliktparteien in der Ostukraine sei das ergebnisreichste gewesen, das es je gegeben habe. Eine Wiederaufnahme der wegen der Ukraine-Krise ausgesetzten deutsch-russischen Regierungskonsultationen fassten die beiden Minister noch nicht ins Auge.

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Arbeitstreffen auf dem Petersberg in Königswinter: Sergej Lawrow (l.) und Heiko Maas (2.vr.)

Maas und Lawrow nahmen auf dem Petersberg in Königswinter am Petersburger Dialog teil. Zu dem deutsch-russischen Diskussionsforum kamen 300 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur und anderen gesellschaftlichen Bereichen.

Mit den Außenministern sind erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise wieder hochrangige Regierungsvertreter aus beiden Ländern dabei. Das wird als Zeichen der Entspannung in den deutsch-russischen Beziehungen gedeutet.

Lawrow: Keine Vorbehalte gegen von der Leyen

Lawrow äußerte sich auf dem Petersberg auch zur künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Wir sind pragmatisch“, sagte Außenminister Sergej Lawrow. „Wir wollen uns nicht nach öffentlichen Erklärungen ausrichten, sondern an praktischen Taten.“

Von der Leyen hatte als Verteidigungsministerin eine harte Haltung gegenüber Russland gezeigt und die Stationierung deutscher Soldaten im Baltikum vorangetrieben. Lawrow sagte, die „ernsthaften Streitigkeiten“ in den deutsch-russischen Beziehungen dürften kein Hindernis für die Entwicklung der Beziehungen zur EU werden.

Russland hoffe auf eine neue „Bestandsaufnahme“ der Beziehungen zur Europäischen Union durch die neue EU-Spitze. Alle bisherigen Kooperationsformate seien von Brüssel auf Eis gelegt worden. Seit fünf bis sechs Jahren habe es weder Gipfeltreffen zwischen der EU und Russland noch andere Dialogformate mehr gegeben. (dpa) 

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