Berlin – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Nato-Mitgliedschaft der Türkei wegen der Militäroffensive in Syrien infrage gestellt. „Jeder muss für sich selbst prüfen, ob er noch Teil der Nato sein kann und will“, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Das gilt auch und gerade für die Türkei.“

„Zweifel an der Türkei sind gewachsen“

Die Mitglieder der Nato hätten sich nicht nur verpflichtet, Werte zu teilen, sondern auch das Völkerrecht zu achten, sagte der SPD-Politiker. „Die Invasion der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien ist keineswegs durch das Selbstverteidigungsrecht gedeckt. Meine Zweifel an der Türkei sind gewachsen - nicht erst seit dem Kauf russischer Luftabwehrraketen.“

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg müsse bewerten, welche Folgen die Militäroffensive in Nordsyrien für die Rolle der Türkei in der Nato haben werde, sagte Mützenich. „Es kommt eine große Aufgabe auf den Generalsekretär der Nato zu. Er wird sagen müssen, ob er weiter von der Verlässlichkeit der Türkei überzeugt ist.“ (afp)